Von Joseph Kishore – 26. Juni 2025
Bei den Vorwahlen der Demokratischen Partei in New York City hat sich Zohran Mamdani von den Democratic Socialists of America (DSA) als Kandidat für das Amt des Bürgermeisters durchgesetzt. Dieses Ereignis ist sowohl national als auch international von großer politischer Bedeutung.
Im Finanzzentrum des Weltkapitalismus, wo Banken, Immobilienfirmen und Medienkonglomerate eine enorme Macht ausüben, hat das Establishment der Demokratischen Partei eine schwere Niederlage erlitten. Der ehemalige Gouverneur des Bundesstaats New York, Andrew Cuomo, der die Unterstützung der Wall Street und der Medienkonzerne genoss, wurde von den Wählern abserviert. Auch hochkarätige Unterstützer und riesige Wahlkampfspenden nutzten seinem Wahlkampf nichts, sondern brachten ihn eher zum Scheitern.
Nun gilt es zu verstehen, was diese Wahl zeigt und was nicht, und welche politischen Schlussfolgerungen daraus zu ziehen sind.
Die Wahl Mamdanis hat eine Reihe von Mythen der amerikanischen Politik erschüttert. Als Erstes den Mythos, dass Sozialismus „toxisch“ wirkt. Mamdani bezeichnete sich offen als „demokratischer Sozialist“. Seine Reformvorschläge in Bezug auf Mieten, Kinderbetreuung und andere soziale Probleme trafen eindeutig den Nerv von Arbeitern und Teilen der Mittelschicht in einer der teuersten Städte der Welt.
Der zweite Mythos besagt, dass Kritik am Völkermord in Gaza mit Antisemitismus gleichzusetzen ist. Die von Milliardären großzügig finanzierte Verleumdungskampagne, mit der Cuomo Mamdani Antisemitismus vorwarf, scheiterte kläglich. Unter den 1,2 Millionen jüdischen Einwohnern New Yorks erhielt Mamdani Zehntausende von Stimmen. Der Widerstand der Bevölkerung gegen den Krieg und den Völkermord, den Mamdani ausdrücklich beim Namen nannte, war ein wichtiger Faktor für seinen Wahlsieg.
Drittens widerlegt Mamdanis Sieg die Darstellung der Medien, dass die Wiederwahl Trumps im Jahr 2024 auf einen Rechtsruck in der amerikanischen Bevölkerung zurückzuführen war. Mamdani profitierte von der zunehmenden Opposition gegen die Trump-Regierung. Er wies in seiner Kampagne darauf hin, dass Cuomo von denselben Milliardären unterstützt wurde, die auch Trump finanzieren. Nur zehn Tage vor der Wahl fanden die größten Demonstrationen der amerikanischen Geschichte statt, die sich gegen Trumps Diktatur richteten, und Mamdani versprach, gegen Trumps Angriffe auf Einwanderer Widerstand zu leisten.
Viertens wurde deutlich, dass es bei den grundlegenden Problemen, die die große Masse der Bevölkerung umtreiben, nicht um Fragen der Herkunft und der Geschlechterpolitik geht, wie von der Demokratischen Partei und ihren Medien unermüdlich propagiert, sondern um die Klassenspaltung der Gesellschaft.