Von Christian Müller – 15. April 2022
Fast alle westlichen Medien berichten und kommentieren jetzt zum Krieg in der Ukraine, als ob dieser eine totale Überraschung wäre. Seit 1994 aber haben russische, US-amerikanische und andere Top-Politiker und Politologen vor einer Erweiterung der NATO nach Osten ausdrücklich gewarnt. Doch Bill Clinton wollte die Erweiterung – unausgesprochen, aber klar erkennbar gegen Russland. – Noch immer wird eine Mitverantwortung der USA und der NATO und damit implizite auch etlicher europäischer Staaten am Krieg in der Ukraine bestritten. Es drängt sich deshalb auf, die schon seit 1994 ausgesprochenen und bekanntgewordenen Warnungen prominenter Politiker und Politologen, eine NATO-Osterweiterung sei für den Frieden in Europa ein Hindernis und müsse von Russland als echte Bedrohung verstanden – und beantwortet – werden, in Erinnerung zu rufen. Von russischer Seite warnte vor einer Osterweiterung der NATO schon der damalige russische Staatspräsident Boris Jelzin am 5. Dezember 1994, etwas mehr als drei Jahre, nachdem das Gegenbündnis zur NATO, der Warschauer Pakt, von russischer Seite freiwillig aufgelöst worden war, an einem internationalen Gipfeltreffen in Budapest. Und seine Warnung wurde unübersehbar auf der Frontseite der „New York Times“ vom 6. Dezember 1994 publiziert.