Von Jürgen Hübschen – 17. Dezember 2023
Der amerikanische Wissenschaftler und Professor an der Columbia Universität in New York Jeffrey Sachs versucht seit Langem, eine Umsetzung der Zweistaatenlösung für Israel und Palästina zu erreichen. Vor dem Hintergrund des aktuellen Krieges hat er einen Artikel mit einem Friedensplan für Israel und Palästina verfasst. …
Palästina wurde zwar bereits von 139 der 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen als souveräner Staat anerkannt, allerdings noch nicht von den USA und den meisten Ländern der EU. Am 23. September 2011 hatte die Palästinensische Autonomiebehörde offiziell einen Antrag auf die Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen gestellt, und zwar im Einklang mit verschiedenen UN-Resolutionen, u.a. der Resolution 242 aus dem Jahr 1967 und der Resolution 338 aus dem Jahr 1973, in denen ganz konkret eine Zweistaatenlösung gefordert wird. Der Palästinensische Präsident Mahmoud Abbas hatte in seinem Antrag an den zuständigen Ausschuss der UN für die Aufnahme neuer Mitglieder u.a. auf diese beiden Resolutionen hingewiesen und „das Recht des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung und Unabhängigkeit und die Vision einer Zweistaatenlösung für den israelisch-palästinensischen Konflikt“ betont.
Trotz der bilateralen Anerkennung Palästinas durch mittlerweile 139 Staaten hat der UN-Sicherheitsrat aufgrund des Widerstands der USA bis heute über den Antrag nicht abgestimmt, sondern Palästina lediglich einen „Beobachterstatus“ ohne Stimmrecht zugestanden. Alle Versuche, besonders der arabischen Staaten, endlich einen dauerhaften Frieden zwischen Israel und Palästina zu erreichen, sind bislang gescheitert. In diesem Zusammenhang ist besonders der Friedensplan des saudischen Kronprinzen und späteren Königs Abdullah Ibn Abd al-Aziz zu nennen, der von der Arabischen Liga und von allen 57 Mitgliedern der „Organisation der Islamische Konferenz“ (OIK) angenommen wurde. Der Plan beinhaltet im Wesentlichen die Anerkennung Israels und fordert im Gegenzug von Israel den Rückzug aus allen 1967 besetzten Gebieten sowie die Anerkennung eines unabhängigen palästinensischen Staates mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt.