Von Thomas Röper – 26. Juli 2024
Die palästinensischen Fraktionen haben unter chinesischer Vermittlung eine Einigung gefunden. Es ist nicht der erste diplomatische Erfolg Pekings, denn im letzten Jahr hat es schon Saudi-Arabien und den Iran wieder zusammengebracht.
Der vergangene Dienstag war ein historischer Tag für Palästina, denn Vertreter der Hamas, der Fatah, des Islamischen Dschihad und elf weiterer Gruppierungen haben eine Erklärung zur Beendigung der Spaltung unterzeichnet und sich auf die Schaffung eines unabhängigen palästinensischen Staates mit Jerusalem als Hauptstadt sowie auf die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge geeinigt. Die Hamas hat sogar mitgeteilt, man habe sich auf die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit geeinigt.
Das fast schon sensationelle Treffen der bisher zerstrittenen palästinensischen Gruppen fand in China statt und unterstreicht die wachsende Rolle Pekings im Nahen Osten. China hat in der Vergangenheit bei Konflikten in der Region vermittelt und auch schon eine Schlüsselrolle bei der Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und dem Iran gespielt.
Die Spaltung der palästinensischen Bewegung war im Interesse Israels und des Westens, die an schwachen palästinensischen Organisationen interessiert sind. Und wie kann man den Gegner wirksamer schwächen, als ihn in 14 Gruppen zu spalten, die untereinander streiten?