Von Johannes Stern – 28. Juni 2023
Wenige Tage nach dem gescheiterten Putsch in Russland und eine Woche vor dem NATO-Gipfel in Vilnius verstärkt Deutschland seine Kampftruppen in Osteuropa. Bei einem Treffen mit seinem litauischen Kollegen Arvydas Anušauskas in der litauischen Hauptstadt Vilnius am Montag verkündete der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), Deutschland sei bereit, „dauerhaft eine robuste Brigade in Litauen zu stationieren“. Voraussetzung dafür sei, „dass die entsprechende Infrastruktur vorhanden ist, Kasernen, Übungsmöglichkeiten und die genannten Depots. Wir reden bei einer Brigade von 4000 Soldatinnen und Soldaten, plus Material, und bei einer dann dauerhaften Stationierung eben auch Familie.“ Die weitreichenden Pläne wurde ohne jede öffentliche Diskussion – geschweige denn eine parlamentarische Abstimmung – von Pistorius verkündet. Sie gehen auf eine Vereinbarung zurück, die Bundeskanzler Olaf Scholz und der litauische Präsident Gitanas Nausėda vor rund einem Jahr nach dem letzten NATO-Gipfel in Madrid getroffen haben. Dass sie nun implementiert werden, ist Bestandteil der Eskalation des Ukrainekriegs durch die imperialistischen Mächte, die auch im Mittelpunkt des anstehenden NATO-Gipfels in Vilnius steht.