Von Patrick Martin – 26. März 2024
Das Haushaltsgesetz, das Präsident Joe Biden am Samstag unterzeichnet hat, sieht das größte Militärbudget in der Geschichte der USA vor. Von den 1,2 Billionen Dollar des Gesamthaushalts für sechs Bundesministerien entfallen mehr als zwei Drittel, etwa 825 Milliarden Dollar, auf das Pentagon. Der Haushaltsplan für die anderen Bundesministerien, den Biden am 8. März unterzeichnet hatte, enthält u.a. 23,8 Milliarden Dollar für beim Energieministerium angesiedelten Atomwaffenprogramme.
Wenn man alle Gelder zusammenzählt, die über andere Behörden und Agenturen für militärische und Geheimdienstoperationen bewilligt wurden, dürfte die Gesamtsumme 1 Billion Dollar übersteigen. Die tatsächliche Zahl ist nicht bekannt, da ein Großteil der militärischen Ausgaben für Überwachung, militärische Satellitenstarts und andere Operationen der Geheimhaltung unterliegt.
Selbst auf der Grundlage der öffentlich zugänglichen Zahlen übertreffen die Militärausgaben der USA diejenigen aller denkbaren Länderkombinationen um ein Vielfaches. Auf die USA entfallen 39 Prozent der weltweiten Militärausgaben, was den Ausgaben der nächsten elf Länder zusammen entspricht. Im Vergleich zu den 877 Milliarden Dollar, die die USA 2022 (dem letzten Jahr, für das umfassende Gesamtzahlen vorliegen), ausgegeben haben, hat China nach Schätzungen des Stockholm International Peace Research Institute rund 292 Milliarden Dollar und Russland 86,4 Milliarden Dollar aufgewendet.
Die russischen Militärausgaben belaufen sich auf einen Bruchteil der Ausgaben der NATO-Verbündeten der USA, die zusammen mehr als 300 Milliarden Dollar betragen. Das Gleiche gilt für die asiatischen Verbündeten der USA in der so genannten Quad-Gruppe (Indien, Japan und Australien, zusammen 160 Milliarden Dollar) und der US-Klientelstaaten im Nahen Osten (Saudi-Arabien, Israel, Katar und die VAE, zusammen 130 Milliarden Dollar). Die Militärausgaben der USA und ihrer wichtigsten Verbündeten zusammen belaufen sich auf weit über 1,5 Billionen Dollar, das sind zwei Drittel der weltweiten Gesamtausgaben und das Vierfache der Ausgaben von Russland und China [zusammen].
In Anbetracht dieser Zahlen kann man die militärische Haltung der USA nur als Programm für einen Weltkrieg bewerten.