Von Andre Damon – 8. Mai 2024
Am Montag hat Israel mit seinem seit langem geplanten Angriff auf Rafah begonnen. Die Bevölkerung dieser südlichsten Stadt des Gazastreifens wurde aufgefordert, das Gebiet zu verlassen. Gleichzeitig wurde die Stadt auch schon intensiv bombardiert.
Mehr als 1,2 Millionen Flüchtlinge, darunter mehr als 600.000 Kinder, hausen derzeit in Rafah unter erbärmlichen Bedingungen. Ihnen fehlt es an Wasser, ausreichender Nahrung, Hygiene und Medikamenten. Die große Mehrheit dieser Flüchtlinge wurde schon mehrfach vertrieben.
Israel hat am Montag Wohnhäuser im gesamten Gazastreifen bombardiert und Dutzende von Menschen – vor allem Frauen und Kinder – getötet. Erneut wurden weitere Dutzende verwundet und unter den Trümmern begraben. Am Dienstag besetzte Israel den Grenzübergang bei Rafah und verschloss damit eine wichtige Lebensader, über die die hungernde Bevölkerung des Gazastreifens zuletzt versorgt worden war.
In den USA stellte sich Präsident Joe Biden am Dienstag auf die Seite Israel und unterstützte den Angriff auf die Stadt. Zynisch versuchte er, den Holocaust zu instrumentalisieren, um die Unterstützung der USA für den Genozid des israelischen Staates an den Palästinensern zu rechtfertigen.
In seinen Ausführungen sagte Biden: „Dieser uralte Judenhass hat nicht mit dem Holocaust begonnen (…) Dieser Hass sitzt weiterhin tief in den Herzen allzu vieler Menschen (…) Dieser Hass wurde am 7. Oktober 2023 zum Leben erweckt.“
Mit dem Holocaust wird gemeinhin die industrielle Vernichtung von über sechs Millionen Juden durch Nazi-Deutschland, die damals mächtigste kapitalistische Macht Europas, bezeichnet. Bidens Versuch, die Ereignisse des 7. Oktober mit dem Holocaust gleichzusetzen, ist eine völlige Geschichtsfälschung. Die einzige Parallele, die zwischen dem Holocaust und den vergangenen sechs Monaten besteht, ist die Art und Weise, in der das rechtsextreme zionistische Regime die Verbrechen des deutschen Faschismus gegen das jüdische Volk wieder aufgreift – diesmal gegen die Palästinenser in Gaza.
Die Palästinenser sind in keiner Weise für den Holocaust verantwortlich. Und die Ereignisse des 7. Oktober, dieser Aufstand eines unterdrückten, eingesperrten und enteigneten Volkes, ähneln viel eher dem Aufstand im Warschauer Ghetto von 1943 gegen die Nazi-Besatzung.
In seinen Ausführungen erwähnte Biden mit keinem Wort das Leid und den Tod der Menschen in Gaza oder die 75 Jahre der Enteignung und israelischen Verbrechen an den Palästinensern, darunter seit 1948 zahlreiche Massenmorde durch den israelischen Staat.
Bidens Rede spiegelte im Wesentlichen die Äußerungen Benjamin Netanjahus bei einer Holocaust-Gedenkfeier wider. Am Freitag gelobte der rechtsextreme israelische Ministerpräsident, Rafah anzugreifen und den gesamten Gazastreifen zu unterwerfen, da dies das einzige Mittel sei, „um unsere Existenz und unsere Zukunft zu sichern“.
In seinen Ausführungen am Dienstag bekräftigte Biden die uneingeschränkte Unterstützung seiner Regierung für den israelischen Völkermord in Gaza. Er erklärte: „Mein Engagement für (…) die Sicherheit Israels und sein Recht, als unabhängiger jüdischer Staat zu existieren, ist eisern, auch wenn wir nicht einverstanden sind.“