Von Oscar Grenfell – 27. April 2023
In dieser Woche wurde in Australien die Neudefinition der Verteidigungsstrategie (Defence Strategic Review, DSR) der Öffentlichkeit vorgestellt. Es ist die größte militärische Aufrüstung Australiens seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Autoren des Berichts und die Labor-Regierung, die den Bericht in Auftrag gegeben hatte, erklärten, das Land müsse rasch „eine verbesserte Fähigkeit zu Langstreckenschlägen in allen Bereichen“ erwerben, einschließlich der Luftwaffe, der Marine und der Armee. Als Grund wird angegeben, dass der Indopazifik inzwischen zum Schauplatz eines „strategischen Wettbewerbs der Großmächte“ geworden sei. „Es besteht die Aussicht auf einen größeren Konflikt.“ Das Dokument ist nichts weniger als die Bestätigung, dass Australien bereit ist, sich an einem aggressiven Krieg unter Führung der USA gegen China zu beteiligen. Diese Pläne sind hinter dem Rücken der Bevölkerung von einer Labor-Regierung geschmiedet worden, die vor weniger als einem Jahr gewählt worden war, weil sie eine „bessere Zukunft“ versprochen hatte. Sie hat für diesen Kriegskurs kein Mandat. Im Gegenteil herrscht in der breiten arbeitenden Bevölkerung eine starke Anti-Kriegs-Stimmung vor. Die australische Aufrüstung ist Teil eines weltweiten Phänomens. Inmitten der tiefsten Krise des Kapitalismus seit den 1930er Jahren rüsten alle imperialistischen Mächte auf. Deutschland führt erneut offensive Operationen gegen Russland in der Ukraine durch. Japan hat seinen Militärhaushalt verdoppelt. Frankreich und Großbritannien lassen ihre imperialen Ambitionen wieder aufleben. Die Tatsache, dass sich Australien, ein geografisch isoliertes Land, diesem Prozess anschließt, verdeutlicht den globalen Charakter dieses militaristischen Ausbruchs. Im Übrigen hat Australien seine „Neudefinition der Verteidigung“ keineswegs isoliert durchgeführt. Sie wurde in engster Zusammenarbeit mit der Biden-Regierung und dem amerikanischen Staat ausgearbeitet. Die USA weiten ihren Stellvertreterkrieg gegen Russland in der Ukraine kontinuierlich aus. Sie haben Hilfsgüter im Wert von mehr als 100 Milliarden Dollar bereitgestellt und setzen Spezialkräfte und anderes Militärpersonal in der Ukraine ein. Jetzt drängen die USA und ihre Verbündeten auf die Aufnahme der Ukraine in die Nato, einen Schritt, der einen direkten Krieg mit Russland provozieren könnte. Noch während sie diese Politik in Osteuropa verfolgen, die zu einer nuklearen Katastrophe führen kann, eröffnen der amerikanische Imperialismus und seine Verbündeten gegen China eine neue Front. Damit wächst die Gefahr eines ausgewachsenen globalen Kriegs. Die USA gehen machtvoll gegen China vor und entwickeln gleichzeitig ein Netz aggressiver Militärbündnisse, an dem sich Indien, Japan, Südkorea, Australien und kleinere Länder der Region beteiligen. Unterdessen schüren die USA bewusst Krisenherde, die einen heißen Krieg provozieren könnten. Unter anderem untergraben sie den jahrzehntelangen Status quo über Taiwan.