Von Alexander Neu – 21. Juli 2025
Auf dem NATO-Gipfel in Den Haag Ende Juni beschlossen die Staats- und Regierungschefs scheinbar mal ebenso, ihre Militärhaushalte in den nächsten Jahren zu verdrei- bis zu vervierfachen. Dabei handelt es sich um gewaltige Summen im dreistelligen Milliardenbereich. Es handelt sich um Steuergelder und Kredite, die eine unglaubliche Belastung nicht erst für künftige Generationen darstellen, sondern sich bereits in den nächsten Haushalten bemerkbar machen werden. Werden die Regierungen der NATO-Staaten das tatsächlich umsetzen oder wird das Ausgabenziel an den Realitäten westlicher Demokratien (Sozialproteste) scheitern? Wie auch immer: Mit dieser Herausforderung hat die NATO sich vermutlich ihre eigene suizidale Zeitbombe gebaut..
Dem fatalen Beschluss vorausgegangen waren die Sorgen der europäischen „Partner“, US-Präsident D. Trump könnte die NATO verlassen oder zumindest das angebliche Schutzversprechen – fixiert in Artikel 5 des NATO-Statuts – auf seine Weise interpretieren, nämlich keinen materialisierten Schutz zu gewährleisten, sondern nur warme Worte zu formulieren, was übrigens Artikel 5 auch ausdrücklich ermöglicht.