Von Majid Nili, iranischer Botschafter in Deutschland – 11. März 2026
Als Botschafter der Islamischen Republik Iran möchte ich Ihre Aufmerksamkeit auf ein beispielloses und zutiefst besorgniserregendes Ereignis lenken – ein Ereignis, das nicht nur eine offensichtliche Verletzung des Völkerrechts darstellt, sondern auch einen schwerwiegenden Schlag gegen die grundlegenden Prinzipien der internationalen Ordnung bedeutet.
Wie Ihnen bekannt ist, wurde der Iran am 28. Februar 2026 ohne jeden Grund oder jede Rechtfertigung militärisch von Israel und den Vereinigten Staaten angegriffen, während sich das Land inmitten indirekter Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten unter Vermittlung des befreundeten Staates Oman befand.
Im Verlauf dieser Angriffe wurden zahlreiche zivile Ziele gezielt angegriffen. Dazu zählt unter anderem ein Luftangriff auf eine Mädchenschule in der Stadt Minab, bei dem 175 Schülerinnen und Mitglieder des Lehrpersonals getötet wurden. Ebenso gehörte der Angriff auf die Nuklearanlage in Natanz zu den durchgeführten Angriffen – eine Anlage, die gemäß den Bestimmungen der Internationalen Atomenergie-Organisation aufgrund möglicher Umweltfolgen vor Angriffen geschützt sein sollte. Darüber hinaus wurde auch die Teheraner Ölraffinerie angegriffen – ein Angriff, der zur Freisetzung chemischer Stoffe in einer Stadt mit rund zehn Millionen Einwohnern führte. Außerdem kam bei dieser Aggression der religiöse und politische Führer des Iran, Ayatollah Khamenei, ums Leben.
Diese Angriffe stellen neben ihren weitreichenden humanitären und ökologischen Folgen klare Verstöße gegen das Völkerrecht dar, insbesondere gegen Artikel 2 Absatz 4 der Charta der Vereinten Nationen. Ein solches Verhalten verletzt nicht nur das Recht, sondern auch die grundlegendsten moralischen Prinzipien der internationalen Beziehungen sowie die fundamentalen Regeln des humanitären Völkerrechts.
Noch bedauerlicher ist jedoch die Reaktion einiger europäischer Politiker, die diese Handlungen nicht eindeutig verurteilt haben und durch ihr Schweigen oder durch die Relativierung rechtlicher und moralischer Prinzipien faktisch an der Seite der Aggressoren stehen.