Von Jacob Crosse- 13. Mai 2025
Ermutigt von Trump und den schwachen Demokraten führt die US-Einwanderungspolizei überall in den USA ungestraft ihre faschistischen Abschiebeoperationen durch. In Bundesstaaten, die sowohl von Republikanern als auch von Demokraten regiert werden, verhaften Bundesagenten des Heimatschutzministeriums (DHS) – darunter die Schläger der Immigration and Customs Enforcement (ICE) und ihre Komplizen in der Customs and Border Protection (CBP) und der Homeland Security Investigations (HSI) – ohne Grund, ohne Haftbefehl und ohne rechtsstaatliche Verfahren Eltern, Kinder und sogar lokale Amtsträger.
Jeden Tag kursieren in den sozialen Medien Videos, mit erschreckenden Bildern von schwer bewaffneten und maskierten Schlägern, die Familien auseinanderreißen und sie in Handschellen in Fahrzeugen ohne Kennzeichen verschwinden lassen. Die Verhafteten werden wochenlang, wenn nicht sogar monatelang in einem Netzwerk kommerziell betriebener Gefängnisse gefangen gehalten, bevor sie in ein „Heimatland“ abgeschoben werden. Das kann ein Megagefängnis in El Salvador sein, ein Verließ in Libyen oder ein Land, in dem sie seit Jahren nicht mehr waren und an das sie keine Erinnerungen haben, weil sie als Kleinkinder in die USA gekommen und dort aufgewachsen sind.
Da Trump mit den ihm derzeit zur Verfügung stehenden Kräften keine „Massenabschiebungen“ durchführen kann, wies er das DHS am Freitag an, weitere 20.000 Agenten einzustellen. Um bis Ende des Jahres eine Million Menschen abzuschieben, will die Trump-Regierung die Polizei der Bundesstaaten zur Unterstützung der Operationen heranziehen.