Von Patrick Martin – 15. Juli 2025
Donald Trump hat bei seiner Politik in Bezug auf den Ukrainekrieg praktisch eine Kehrtwende gemacht. Der US-Präsident kündigte am Wochenende an, dass das Pentagon massive Waffenlieferungen im Wert von bis zu 10 Milliarden Dollar wieder aufnehmen wird. Die Lieferungen umfassen Patriot-Flugabwehrsysteme und Langstreckenraketen, die Moskau und andere russische Großstädte erreichen können.
Am Montag trat Trump zusammen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte im Weißen Haus auf. Dabei überschütteten sie sich gegenseitig mit Schmeicheleien und Versprechungen über erneuerte Solidarität. Rutte traf sich anschließend mit führenden Kongressabgeordneten, während der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius mit Verteidigungsminister Pete Hegseth und General Dan Caine, dem ranghöchsten General der US-Streitkräfte, über die Details der Waffenlieferungen sprach.
Wie bei Trump üblich, war die Steigerung der Gewinne amerikanischer Unternehmen auf Kosten ihrer ausländischen Konkurrenten ein wesentlicher Punkt bei dem Abkommen. Europäische Länder werden in den USA produzierte Waffen im Wert von mehreren Milliarden Dollar kaufen, darunter zwei Patriot-Raketensysteme, und diese dann an die Ukraine liefern, um das bröckelnde Selenskyj-Regime in Kiew zu stützen und außerdem die Gewinne von Rüstungskonzernen wie Raytheon und Lockheed Martin zu steigern.
Auf der Pressekonferenz am Montag kündigte Trump an, dass er dem russischen Präsidenten Wladimir Putin 50 Tage Zeit gebe, um ein Waffenstillstandsabkommen mit der Ukraine zu erzielen. Andernfalls, so drohte Trump, werde er Zölle von mindestens 100 Prozent gegen alle Länder erheben, die russisches Öl oder Gas kaufen.
Die Zölle würden China, Indien und Brasilien treffen, die zusammen mit Russland Gründungsmitglieder der BRICS-Staaten sind, einem Wirtschaftsblock, der gegründet wurde, um Handel und Finanztransaktionen in anderen Währungen als dem US-Dollar zu fördern. Trumps Ultimatum verbindet somit seine Politik des Handelskriegs gegen die ausländischen Rivalen des amerikanischen Kapitalismus, insbesondere gegen China, direkt mit dem Krieg der USA und der Nato gegen Russland, der von Trumps Vorgänger, dem Demokraten Joe Biden, geschürt wurde, gegen den Trump regelmäßig austeilt.