Von Johannes Stern – 13. Mai 2025
Zwischen 1904 und 1908 verübte der deutsche Imperialismus mit der blutigen Niederschlagung des Aufstands der Herero und Nama in der damaligen Kolonie Deutsch-Südwestafrika den ersten Genozid des 20. Jahrhunderts. Nur wenige Jahrzehnte später folgte mit der Ermordung von sechs Millionen Juden und dem Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion – der bis zu 30 Millionen Sowjetbürger das Leben kostete – der größte Massenmord der Menschheitsgeschichte.
Im 21. Jahrhundert knüpft die deutsche herrschende Klasse nahtlos an diese verbrecherischen Traditionen an. Am Wochenende reiste der neue deutsche Außenminister Johann Wadephul (CDU) zu seinem Antrittsbesuch nach Israel. Am Montag rollte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seinem israelischen Amtskollegen Jitzchak Herzog in Berlin den roten Teppich aus und empfing ihn mit militärischen Ehren. Ab heute erfolgt ein Gegenbesuch von Steinmeier in Israel, um auch dort offiziell den 60. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu begehen. Steinmeier wird dort auch den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu treffen, einen vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) mit einem Haftbefehl belegten Kriegsverbrecher.
Tatsächlich können einige Krokodilstränen der deutschen Politiker über das Leid der Palästinenser und ihre zynischen Verweise auf die eigenen historischen Verbrechen an der jüdischen Bevölkerung – Steinmeier erinnerte auf der gemeinsamen Presskonferenz mit Herzog an den „Zivilisationsbruch der Schoa“ – nicht darüber hinwegtäuschen, dass der deutsche Imperialismus erneut eine Schlüsselrolle bei der Durchführung eines Genozids spielt. Er bewaffnet Israel und stärkt ihm zu einem kritischen Zeitpunkt bewusst den Rücken.
Aktuell treibt das rechtsextreme Netanjahu-Regime die systematische Vernichtung und Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung auf die Spitze. Am vergangenen Montag kündigte Netanjahu den Beginn der Endphase der ethnischen Säuberung des Gazastreifens an. Ein mit dem faschistischen US-Präsidenten Donald Trump ausgearbeiteter Plan sieht die vollständige militärische Besetzung des gesamten Gebiets und die Masseninternierung der Bevölkerung vor. Palästinenser sollen in Konzentrationslagern zusammengepfercht und anschließend zu Gewaltmärschen durch die Wüste gezwungen oder per Schiff deportiert werden.