Von Alexander Neu – 18. November 2025
Am Rande des NATO-Gipfels in Washington 2024 entschieden der damalige US-Präsident Biden und Bundeskanzler Olaf Scholz mal eben so nebenbei, am Deutschen Bundestag und am Willen der deutschen Öffentlichkeit vorbei, die Stationierung diverser US-Mittelstreckensysteme in Deutschland. Eine Debatte im Deutschen Bundestag, die die Tragweite dieser Entscheidung würdigen würde, gibt es dazu bis heute nicht. Ob der mittlerweile völlig aus dem öffentlichen Gedächtnis verschwundene damalige Bundeskanzler überhaupt kognitiv kapiert hat, was er da getan hat? Von seinem Alter her dürften ihm die damaligen Debatten und Proteste der frühen 1980er-Jahre zum NATO-Doppelbeschluss eigentlich nicht entgangen sein.
Diese Mittelstreckensysteme sollen 2026, also im kommenden Jahr, stationiert werden. Und selbstverständlich, wie könnte es auch anders sein, sollen sie unter US-Kontrolle verbleiben, soll heißen: Erneut haben wir damit die Situation, dass ein Drittstaat – die USA – auf deutschem Staatsgebiet seine Waffen stationieren und allein über deren Einsatz verfügen wird. Da das Jahr 2025 sich seinem Ende nähert und das mediale sowie öffentliche Interesse an der Stationierung dieser Waffensysteme mal wieder „eingeschlafen“ ist, ist es angebracht, das Thema angesichts seiner Tragweite wiederzubeleben. Denn tatsächlich steht die öffentliche Aufmerksamkeit in keinem Verhältnis zur militärischen Relevanz dieser Waffensysteme. Daher sollen im Folgenden diese Waffensysteme vorgestellt und deren sicherheitspolitische Bedeutung erläutert werden. Doch zunächst eine kleine Retrospektive.