Von TASS (Übersetzung: Thomas Röper) – 19. Dezember 2025
TASS – Internationale Medien überschlagen sich mit negativen Kommentaren zum EU-Gipfel, der eine „schicksalsträchtige! Entscheidung über die russischen Vermögenswerte hätte bringen sollen. Ein Schlag, eine schwere Niederlage und ein politischer Zusammenbruch, so charakterisieren sie das Ergebnis des Treffens für Bundeskanzler Friedrich Merz und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Der EU-Gipfel begann am 18. Dezember in Brüssel. Ursprünglich war er auf zwei Tage angesetzt und war der Enteignung der russischen Vermögenswerte gewidmet. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban gab jedoch bekannt, dass dieses Thema von der Tagesordnung gestrichen wurde.
Nach ihrer Ankunft beim Gipfeltreffen erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen umgehend, dass keiner der EU-Staats- und Regierungschefs den Gipfel verlassen dürfe, bevor die Frage der Ukraine-Finanzierung geklärt sei. Eine Option war die Enteignung russischer Vermögenswerte unter dem Deckmantel eines „Reparationskredits“.
Dennoch beschlossen die EU-Staats- und Regierungschefs am Abend des Gipfels, der Ukraine einen zinslosen Kredit in Höhe von 90 Milliarden Euro aus gemeinsamen Krediten der EU zu gewähren. Die russischen Vermögenswerte sollen jedoch auf unbestimmte Zeit eingefroren bleiben.
Fast unmittelbar nach dieser Entscheidung bezeichneten zahlreiche internationale Medien die Entwicklungen in der EU als „Versagen“ und als „sich vertiefende Spaltung“ innerhalb der EU.