Von Karin Leukefeld – 31. Juli 2025
Am 30. Juli 2025 protestierten in Bonn rund 100 Menschen gegen den Krieg in Gaza. Sie waren dem Aufruf von Palästinagruppen[*] aus Köln und Bonn gefolgt. Sie versammelten sich am Platz der Vereinten Nationen, am Gelände der Vereinten Nationen in Bonn. Viele Demonstranten trugen rote Kleidung, um zu signalisieren, dass die „rote Linie“ längst überschritten sei. Das war zuvor schon bei Massenprotesten in London, Brüssel und anderen europäischen Hauptstädten zu sehen. Die Demonstranten hatten Töpfe und Trommeln mitgebracht, um ihren Forderungen laut Nachdruck zu verleihen. Von Karin Leukefeld.
Es wurde ein Forderungskatalog verlesen, in dem die UN-Generalversammlung aufgefordert wird, umgehend eine Dringlichkeitsversammlung einzuberufen und den UN-Mechanismus „Gemeinsam für den Frieden“ zu aktivieren. Wie 1956 bei der „Suez-Krise“ müsse eine Notfalltruppe der Vereinten Nationen (UNEF) autorisiert werden, eine multinationale bewaffnete Streitmacht für den Gaza-Streifen zu entsenden (UN-Resolution 377 A (V)). Der Mechanismus https://legal.un.org/avl/ha/ufp/ufp.html ist vorgesehen, wenn der UN-Sicherheitsrat sich nicht einigen kann.
Ziel dieser Schutztruppe sei, die Menschen dort vor weiterer Gewalt und Vertreibung zu schützen und umfassenden Zugang für humanitäre Hilfe – Nahrungsmittel, Wasser, Unterkunft, Energie und Gesundheitsversorgung – in das Gebiet abzusichern. Die Schutztruppe solle den Beginn des Wiederaufbaus absichern und die Familien, die Bevölkerung des Gazastreifens dabei unterstützen, ihr Leben wiederaufzubauen. Eine weitere Aufgabe der UN-Schutztruppe müsse sein, Beweise für mögliche Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu sichern, um sicherzustellen, dass die Verbrechen geahndet werden.