Von Thomas Röper – 30. September 2025
Am Sonntag waren Parlamentswahlen in Moldawien und es traf all das ein, was ich vor der Wahlen bereits geschrieben habe. Regierungskritische Wähler wurden am Wählen gehindert und offenbar gab es massive Wahlfälschung, denn die Regierungspartei kam nach 33 Prozent in den Umfragen auf über 50 Prozent bei der Wahl.
Ich berichte in drei Artikeln über die Wahl in Moldawien. Im ersten Artikel habe ich gezeigt, warum die Wahlen offensichtlich dreist manipuliert wurden. In diesem zweiten Artikel erinnere ich an die von der pro-westlichen Regierung offen vorbereiteten Manipulationen und wir schauen uns an, wie diese Vorbereitungen am Wahltag umgesetzt wurden. Im dritten Artikel werde ich zeigen, wie wenig deutsche Medien wie der Spiegel ihren Lesern über die Wahl-Farce mitteilen.
Die Vorbereitungen
Die Vorbereitung der Manipulation der moldawischen Parlamentswahlen, die am Sonntag stattgefunden haben, begann bereits sehr früh. Schon im März begann die moldawische Regierung mit Hausdurchsuchungen bei der Opposition und mit der Verhaftung der beliebtesten Oppositionspolitiker, denn dass die Regierungspartei die Wahlen nicht legal gewinnen konnte, war allen klar, seit sie die Kommunalwahlen im November 2023 trotz massiver Wahlmanipulation verloren hatte (zwei Tage vor der Wahl ließ sie beispielsweise über 8.600 Oppositionskandidaten von den Wahllisten streichen) und nachdem sie die Präsidentschaftswahlen in Herbst 2024 nur dank noch massiverer Manipulationen gewonnen hat.
Im August wurde die Manipulation der Wahlen ganz offen vorbereitet, worüber ich ausführlich berichtet habe. Die Artikel mit allen Details dazu finden Sie hier, hier und hier. Alles, was ich in diesen Artikeln über die Pläne der moldawischen Regierung zur Manipulation der Wahlen berichtet habe, wurde am Wahltag umgesetzt.
Die Parlamentswahlen waren deshalb so wichtig, weil Moldawien eine parlamentarische Republik ist. Seit Maia Sandu Präsidentin ist, bestimmt sie zwar die Politik des Landes, aber das geht nur, weil ihre Partei die Mehrheit im Parlament hatte. Hätte die Opposition die Parlamentswahlen gewonnen, wäre es damit vorbei gewesen.