Von RT DE – 20. Mai 2025
Berlin unterstützt die Pläne der EU-Kommission, Sanktionen gegen die Nord-Stream-Gaspipelines zu verhängen. Allerdings will man für diesen Schritt auch die Rückendeckung Washingtons erhalten, so Regierungssprecher Stefan Kornelius.
Nach dem Telefonat am Montag zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin hat Deutschland erklärt, es unterstütze neue EU-Sanktionen gegen Russland im Energiesektor. Berlin möchte, dass Washington die Beschränkungen befürwortet, obwohl Trump Berichten zufolge zögert, den Druck auf Moskau zu erhöhen.
„Die Bundesregierung unterstützt die Elemente [der Sanktionen], die Nord Stream betreffen”, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius auf einer Pressekonferenz am Montag zu einer entsprechenden Äußerung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Ganz zentral ist natürlich auch, dass die USA ein potenzielles Sanktionspaket begleiten werden”, fügte er hinzu.
Die Gaspipelines Nord Stream 1 und 2, die Russland und Deutschland über die Ostsee verbinden, sind seit dem Jahr 2022 aufgrund von EU-Sanktionen und Sabotage, die nach russischen Angaben von westlichen Geheimdiensten inszeniert wurde, außer Betrieb.
Letzte Woche erklärte Ursula von der Leyen, die nächste Runde der EU-Sanktionen werde sich gegen den russischen Finanzsektor und den Energiesektor richten. Im Zusammenhang mit dem Energiesektor sollen sich die neuen Strafmaßnahmen insbesondere gegen die sogenannte „Schattenflotte” richten, mit der die völkerrechtswidrigen westlichen Sanktionen beim russischen Ölverkauf unterlaufen werden. Außerdem will Brüssel die Nord-Stream-Pipelines ins Visier nehmen, da bei dem Terroranschlag vom September 2022 einer der vier Stränge nicht zerstört wurde und durch diesen zumindest theoretisch künftig russisches Gas befördert werden könnte.