Von Thomas Röper – 9. April 2026
Der Irankrieg zeigt einmal mehr, dass die EU und ihre Mitgliedsstaaten weltpolitisch vollkommen bedeutungslos geworden sind. Weder über den Beginn des Krieges wurden sie informiert, noch spielen sie bei den Verhandlungen über sein Ende irgendeine Rolle. Für die Meinung der EU interessiert sich international niemand mehr.
Die Älteren unter uns können sich noch daran erinnern, dass die Staaten Westeuropas vor einiger Zeit international noch Gewicht hatten. Deutschland beispielsweise war ein international gefragter und hochanerkannter Vermittler bei internationalen Krisen. Frankreichs und Großbritanniens Stimmen hatte in der Weltpolitik noch Gewicht. Österreich und die Schweiz waren die ersten Kandidaten, wenn es darum ging, Gastgeber von Verhandlungen zur Lösung weltpolitischer Probleme zu sein. Und so weiter und so fort.
Das ist alles vorbei.
Und dafür gibt es einige zentrale Gründe, die aber eng zusammengehören.
Die EU als Totengräber europäischen Einflusses
Durch die Umwandlung der Europäischen Gemeinschaft (EG) in die EU in den 1990er und 2000er Jahren mit den Verträgen von Maastricht und Lissabon und der Währungsunion wurde die EG von einem wirtschaftlichen Zusammenschluss europäischer Staaten zu einer politischen Kraft. Zumindest war das der Plan, aber der ist nicht aufgegangen, sondern das Gegenteil wurde erreicht: Obwohl die EU heute fast ganz Europa umfasst, und nicht nur Westeuropa, wie seinerzeit die EG, sind die EU und ihre Mitgliedsstaaten heute international schwächer als seinerzeit die EG und ihre Mitgliedsstaaten.
Mit der Übertragung von immer Befugnissen in den Bereichen Handel, Außenpolitik und so weiter von den EU-Mitgliedsstaaten an Brüssel wurde die EU nicht stärker, sondern schwächer, weil die einstigen Stärken der einzelnen Staaten dabei verloren gegangen sind, während in Brüssel keine neue Stärken erwachsen sind.
Europäische „Spitzenpolitiker“ diskutieren derzeit über die Aufhebung des Vetorechts in der EU, weil sie glauben, die Schwäche der EU rühre daher, dass die EU zu lange für die Entscheidungsfindung brauche, anstatt schnell und mit einer Stimme zu sprechen. Aber das ist eine Illusion.
Die EU wird nicht dadurch politisch stärker, dass Brüssel außenpolitisch „das Kommando übernimmt“. Die frühere Stärke der EU-Staaten rührte vielmehr daher, dass sie verschiedene Stärken hatten, die bei der Übergabe der Souveränität an Brüssel verloren gegangen sind. Die frühere Stärke Deutschlands als Vermittler in Konflikten kommt nicht dadurch zurück, dass in Brüssel schneller Entscheidungen getroffen werden. Die Schweiz und Österreich werden nicht wieder zu gefragten Ausrichtern von Krisenkonferenzen, weil Brüssel schneller Entscheidungen treffen kann.
Das Problem liegt in Brüssel selbst.