Von Thomas Röper – 17. Dezember 2025
Kanzler Merz hat in einer Regierungserklärung mitgeteilt, für den Ukraine-Krieg werde es aus Berlin mehr Diplomatie als bei den Treffen der letzten nicht mehr geben. Merz setzt weiterhin auf Krieg, denn von ihm hat es ja noch keinen einzigen Ansatz für Diplomatie gegeben.
Bundeskanzler Merz sagte in seiner Regierungserklärung im Bundestag heute:
„Wir erleben in diesen Tagen eine große diplomatische Dynamik auf dem Weg zu einem Friedensprozess. Und erlauben Sie mir, dass ich diese Bemerkung von dieser Stelle auch mache, weil so oft nach Diplomatie gerufen worden ist, statt nach Bewaffnung der Ukraine. Meine Damen und Herren, mehr Diplomatie als in den letzten Tagen und Stunden hier von Berlin aus geht nicht mehr! Mehr geht nicht mehr!“
Um zu verstehen, was diese Aussage bedeutet, müssen wir uns daran erinnern, was Diplomatie eigentlich bedeutet. Diplomatie bedeutet, in einem Konflikt mit beiden Seiten zu verhandeln und nach Kompromissen zu suchen, um einen Konflikt zu lösen.