Von Johannes Stern – 25. März 2023
Die World Socialist Web Site hat das Vieraugengespräch zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden Anfang März als Kriegsgipfel bezeichnet. „Man kann sich der Schlussfolgerung nicht entziehen, dass der Zweck des Gipfels darin bestand, … eine massive Eskalation des Krieges zu besprechen, den die USA und Nato gegen Russland führen“, schrieben wir in einem Kommentar. Diese Einschätzung war zweifellos korrekt. Seit dem Treffen treiben die Nato-Mächte die Kriegsoffensive immer aggressiver voran. Doch das Treffen hatte eine weitere, düstere Komponente. Am Mittwoch berichtete der US-amerikanische Investigativjournalist Seymour Hersh, dass es zwischen Scholz und Biden auch um die Vertuschung der Hintergründe des Anschlags auf die Nord-Stream-Pipelines am 26. September 2022 gegangen sei. Zum Kontext: Hersh hatte bereits im Februar in einem explosiven Bericht enthüllt, dass die US-Regierung für die Zerstörung der Nord Stream-Pipelines verantwortlich sei und diese systematisch geplant und durchgeführt habe. Wenige Tage nach dem Biden-Scholz-Gipfel berichteten dann führende deutsche und amerikanische Medien unter Berufung auf Geheimdienstinformationen, eine „pro-ukrainische Gruppe“ habe die Pipelines zerstört. Der Anschlag sei von sechs Personen von einer Jacht aus verübt worden, die von einer Firma im Besitz ukrainischer Geschäftsleute gechartert worden sei. Das kolportierte Narrativ, die Operation sei unabhängig von den USA und anderen Mächten durchgeführt worden, war von Anfang an unglaubwürdig. „Es ist lächerlich, wenn man meint, dass Ukrainer, die von Deutschland aus operierten, einen massiven, hochkomplexen und internationalen Unterwasser-Terroranschlag verüben konnten, bei dem gleichzeitig vier verschiedene Pipelines zerstört wurden, ohne dass die ukrainische Regierung, Deutschland oder die Vereinigten Staaten davon wusste“, schrieb die WSWS. Nun erklärt Hersh in einem Beitrag mit dem Titel „Die Vertuschung“, amerikanische und deutsche Geheimdienste hätten die Story lanciert, um seinen eigenen detaillierten Bericht zu widerlegen, der Biden und die amerikanische Regierung für die Nordstream-Anschläge verantwortlich macht. Genau darum sei es u.a. auch beim Treffen zwischen Biden und Scholz gegangen, das unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfand.