Von Thomas Röper – 27. Oktober 2022
In diesen Tagen machen westliche „Hilfsprogramme“ für die Ukraine Schlagzeilen. Schauen wir uns die „Hilfen für den ukrainischen Staatshaushalt“ einmal genauer an. – Die Ukraine ist eines der korruptesten Länder der Welt, was niemand bestreitet und was sogar Transparency International bestätigt, die die Ukraine auf ihrem Index aktuell auf Platz 122 von 180 Ländern führt. Die Korruption in der Ukraine hat das Niveau afrikanischer Staaten, denn sie steht auf einer Stufe mit Swasiland und ist eingerahmt von Ländern wie Gabun, Niger und Sambia. Dass die Ukraine so eingestuft wird, ist bemerkenswert, weil Transparency vom Westen finanziert wird und westliche und pro-westliche Staaten immer sehr positiv darstellt, aber selbst Transparency kann die Lage in der Ukraine nicht schönreden. … Wie korrupt die Ukraine vor allem nach dem Maidan geworden ist, habe ich schon 2018 aufgezeigt. Zu dem Zeitpunkt hatte alleine die EU der Ukraine bereits über elf Milliarden Euro überwiesen, aber der einzige Erfolg dieser Zahlungen war, dass die Wirtschaftsleistung der Ukraine sich seit dem Maidan halbiert hatte und die Gehälter um 70 Prozent gefallen waren. Die Maidan-Ukraine war und ist ein Korruptionssumpf, in dem die vom Westen überwiesenen Gelder ohne jede Kontrolle in den Taschen von (nicht nur ukrainischen) Oligarchen verschwinden. Das stört aber niemanden, denn seit der russischen Intervention fließen die Gelder aus dem Westen erst so richtig, was wir uns nun einmal genauer anschauen werden. Dabei ist es wichtig, einen Unterschied zu machen, denn die Ukraine bekommt erstens Hilfen für ihren Staatshaushalt, um ihre laufenden Kosten zu decken, und zweitens Militärhilfe in Form von Waffen und Geld. Wir können aufgrund der zweitstelligen Milliardensummen alleine für die ukrainische Armee davon ausgehen, dass der Westen die ukrainische Armee vollständig finanziert, daher schauen wir uns hier nur die Hilfen für den ukrainischen Staatshaushalt an.