Von Johannes Stern – 1. Juli 2022
Der zweitägige NATO-Gipfel in Madrid, der gestern zu Ende ging, stand ganz im Zeichen der Kriegsvorbereitungen der Militärallianz gegen die Atommächte Russland und China. Das neue Strategische Konzept der Nato bezeichnet Russland als „die größte und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit der Verbündeten und für Frieden und Stabilität im euro-atlantischen Raum“. Man könne „die Russische Föderation nicht als unseren Partner betrachten“ und werde „Abschreckung und Verteidigung für alle Verbündeten deutlich stärken“. Das erste Mal in der Geschichte der NATO nimmt die Allianz auch China ins Fadenkreuz. In der neu angenommenen Nato-Strategie ist u.a von „böswilligen hybriden und Cyberoperationen“, „Desinformation“ und „konfrontativer Rhetorik“ die Rede. Man plane deshalb auch in Bezug auf die „Volksrepublik China“ die „systemischen Herausforderungen für die euro-atlantische Sicherheit anzugehen und sicherzustellen, dass die NATO dauerhaft in der Lage bleibt, die Verteidigung und Sicherheit der Verbündeten zu garantieren.“ Der Zynismus ist atemberaubend. Tatsächlich sind die NATO-Mächte und ihre imperialistischen Verbündeten im Südpazifik – darunter Japan und Australien, die beide in Madrid vertreten waren – die Aggressoren in der Weltpolitik. Sie führen seit 30 Jahren nahezu ununterbrochen Krieg und haben ganze Länder in Schutt und Asche gelegt. Auch Russland und China wurden systematisch eingekreist, mit dem Ziel, die rohstoffreichen und geostrategisch wichtigen Länder zu schwächen und militärisch zu unterwerfen.