Von Thomas Röper – 22. Februar 2022
Westliche Medien und Politiker werfen Russland vor, mit der Anerkennung des Donbass das Minsker Abkommen beerdigt zu haben. Da stellt sich die Frage, wer das Abkommen wirklich beerdigt hat. Im Februar 2015 wurde das Minsker Abkommen unterzeichnet und es wurde durch eine Resolution des UNO-Sicherheitsrates Teil des Völkerrechts. … Der in den 13 Punkten des Minsker Abkommens festgelegte Weg zum Frieden in der Ukraine ist erstaunlich einfach, sogar die Reihenfolge, was wann von wem umgesetzt werden sollte, ist klar festgeschrieben. Wären alle Punkte des Minsker Abkommens umgesetzt worden wäre, wäre der Krieg in der Ukraine schon Ende 2015 Geschichte gewesen … Aber Kiew hat nicht einen einzigen der Punkte umgesetzt und weigert sich bis heute strikt, direkt mit den Rebellen zu verhandeln, was aber die Grundlage für die Umsetzung all der Punkte ist. … Es war all die Jahre Kiew, das – mit Rückendeckung des Westens – nicht einen Punkt des Abkommens umgesetzt hat.