Von Thomas Röper – 9. Mai 2025
Die EU hat nie dagewesenen Druck ausgeübt und sogar offene Drohungen ausgesprochen, um Staats- und Regierungschefs daran zu hindern, die Feierlichkeiten zum Jahrestags des Kriegsendes in Moskau zu besuchen.
Die Gedenkfeiern zum 80. Jahrestag in Moskau gleichen einem großen internationalen Gipfeltreffen. Abgesehen von den UN-Generalversammlungen finden sich wohl nur zu den Treffen der G20 so viele Staats- und Regierungschefs ein, wie heute in Moskau. Laut dem außenpolitischen Präsidentenberater Juri Uschakow haben 29 Staats- und Regierungschefs ihre Teilnahme an den Feierlichkeiten anlässlich des 80. Jahrestages des Sieges im Zweiten Weltkrieg zugesagt. Es wären 30 geworden, wenn der indische Premierminister seine Teilnahme nicht kurzfristig wegen des Konfliktes mit Pakistan abgesagt hätte.
Laut Kreml sind am 9. Mai Staats- und Regierungschefs aus folgenden Ländern in Moskau: Aserbaidschan, Armenien, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan, Abchasien, Südossetien, China, Laos, Mongolei, Myanmar, Vietnam, Bosnien und Herzegowina, Serbien, Slowakei, Brasilien, Kuba, Venezuela, Ägypten, Äthiopien, Äquatorialguinea, Burkina Faso, Guinea-Bissau, Kongo, Palästina, Simbabwe. Hinzu kommen hochrangige Delegationen aus Indien, Nicaragua und Südafrika.
Die Drohungen der EU
Die EU hat in Person ihrer Außenpolitik-Chefin Kaja Kallas vor knapp einem Monat Drohungen gegen den slowakischen Ministerpräsidenten Fico und den serbischen Präsidenten Vucic ausgesprochen, sollten die zum Gedenken an das Kriegsende nach Moskau reisen. Die unerfahrene, dafür aber um so radikalere Kallas musste ihre Drohungen gegen Fico, ein Moskau-Besuch werde „Folgen“ haben, nach dessen heftigen Protest schnell wieder kassieren, weil die EU-Kommission mitteilen ließ, einem Mitgliedsland der EU könne man nicht drohen.
Aber einem Beitrittskandidaten kann die EU drohen. Und das tat sie auch und drohte Vucic, der EU-Beitritt Serbiens sei vom Tisch, wenn er zum Jahrestag nach Moskau reist. Aber das war Vucic egal. Er erklärte, es gäbe kolossalen Druck aus der EU, nicht nach Moskau zu fliegen, aber werde trotzdem reisen.