Von Thomas Röper – 2. Oktober 2021
Die AfD hat eine weitere Kleine Anfrage an die Bundesregierung zum Fall Nawalny gestellt. Im Grunde hätte sie sich die Mühe sparen können, denn die Antworten der Bundesregierung lauten kurz gesagt „alles geheim“. Was die Bundesregierung alles nicht mitteilen möchte, ist verblüffend. Die AfD Fraktion hat schon mehrere Anfragen an die Bundesregierung gerichtet, um Licht in den Fall Navalny zu bringen. Leider ist das vergebene Liebesmüh, denn die Bundesregierung mauert bei fast allen Fragen. Das werde ich am aktuellen Beispiel der letzten Kleine Anfrage von Abgeordneten AfD-Fraktion aufzeigen. Die Anfrage wurde am 17. August gestellt und die Bundesregierung hat mit ihrer Antwort bis zum 21. September gebraucht, obwohl sie eigentlich gar nichts beantwortet hat. Die Antwort der Bundesregierung wurde jedoch erst jetzt online gestellt.