Von Andreas von Westphalen – 24. August 2023

In den letzten beiden Jahren ist eine ausgeprägte Übersterblichkeit festzustellen. Erstaunlicherweise sind die Zehntausende Menschen, die mehr gestorben sind, als erwartet wurde, kaum ein Thema in Medien und Politik. Der Philosoph Michael Andrick fragte kürzlich in der Berliner Zeitung. Warum gab es 2020 keine statistisch relevante Übersterblichkeit in Deutschland, obwohl so dramatisch über die Corona-Pandemie berichtet wurde? Warum aber stiegen die Todesfälle hierzulande ab April 2021 über die statistisch zu erwartenden Werte an? Was geschah ab April 2021, das vorher nicht geschah? Hat jemand eine Idee?

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Von Peter Symonds – 23. August 2023

Das Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Joe Biden, dem japanischen Premierminister Fumio Kishida und dem südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol am vergangenen Freitag in Camp David war ein unheilvoller Meilenstein im Kriegskurs der USA gegen China. Unter dem Deckmantel der Aufrechterhaltung von „Frieden und Stabilität“ in Asien und der „Abschreckung Chinas“ haben der US-Imperialismus und seine beiden Verbündeten in Nordostasien militärische und wirtschaftliche Vereinbarungen getroffen, die einzig und allein den Kriegsvorbereitungen dienen. Dazu gehören jährliche gemeinsame Militärmanöver, ein erweiterter Austausch von Militär- und Geheimdienstinformationen, die Stärkung der Lieferketten und eine Krisenhotline der Regierungsspitzen. Die militärische Zusammenarbeit Japans und Südkoreas ist für die Kriegspläne der USA mit dem atomar bewaffneten Rivalen China von großer Bedeutung. In beiden Ländern liegen wichtige amerikanische Stützpunkte und sind Zehntausende Soldaten stationiert. Die Kommunikation und der Austausch von Geheimdienstinformationen sind in jedem Kriegskonflikt entscheidend, aber besonders für die Koordinierung der hochentwickelten Raketenabwehrsysteme in Japan und Südkorea, die zentral für die US-Strategie in einem Atomkrieg mit China sind.

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Von Thomas Pany – 23. August 2023

Frust in Washington über ukrainische Vorgehensweise bei der Offensive? Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan widerspricht. Er geht nicht von einer Pattsituation aus. Zuletzt hab es keine good news vom Verlauf der ukrainischen Offensive. Einschätzungen von informierten, aber anonymen Geheimdienstkreisen gehen, wie es die Washington Post herausstellte, gehen davon, dass die Offensive nicht so schnell vorangeht wie erhofft. Der Vormarsch stockt, so der Tenor des Artikels. Es ist nicht der erste Beitrag in reichweitenstarken US-Medien, der Erwartungen zurückschraubt. Am gestrigen Dienstag hat sich mit dem Nationalen Sicherheitsberater Jake Sullivan nun auch ein Mitglied der US-Regierung dazu offiziell zu Wort gemeldet. Mit einer Aussage, die eine weit verbreitete Einschätzung kontert: „We do not assess that the conflict is a stalemate“, erklärte Sullivan. Auf Deutsch: „Wir bewerten den Konflikt nicht als Pattsituation.“ Allzu konkret und verbindlich wollte der Sicherheitsberater gegenüber Journalisten aber nicht werden. Er verriet kein Wissen, das nur Geheimdienste haben.

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Von David North – 21. August 2023

Dies ist die Rede von David North, Vorsitzender der internationalen Redaktion der World Socialist Web Site, zur Veranstaltung „Eine Insel im Zentrum der Weltgeschichte: Trotzki auf Prinkipo“. Sie fand am 20. August auf der türkischen Insel Prinkipo im Marmarameer vor der Küste Istanbuls statt. Die Gedenkveranstaltung erinnerte an Trotzkis vierjähriges Exil auf der Insel, das von 1929 bis 1933 andauerte. Mehr als 160 Personen aus dem ganzen Land waren persönlich zugegen, darüber hinaus wurde die Veranstaltung per Livestream weltweit übertragen. Eine vollständige Aufzeichnung ist unter Trotsky.com verfügbar.

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Interview mit General a. D. Harald Kujat. Interview: Zeitgeschehen im Fokus – 22. August 2023

„Die Bundesregierung ignoriert weiterhin das Friedensgebot der Verfassung“, urteilt General a. D. Harald Kujat über die militärischen Aktivitäten Deutschlands im Ukraine-Krieg. Kujat, Jahrgang 1942, war unter anderem Generalinspekteur der Bundeswehr und als Vorsitzender des NATO-Militärausschusses höchster Militär der NATO. Zugleich amtete er als Vorsitzender des NATO-Russland-Rates sowie des Euro-Atlantischen-Partnerschaftsrates der Generalstabschefs. Für seine Verdienste wurde Harald Kujat mit einer großen Zahl von Auszeichnungen geehrt, darunter mit dem Kommandeurskreuz der Ehrenlegion der Republik Frankreich, dem Kommandeurskreuz des Verdienstordens Lettlands, Estlands und Polens, der Legion of Merit der Vereinigten Staaten, dem Großen Band des Leopoldordens des Königreichs Belgien, dem Großen Bundesverdienstkreuz, sowie mit weiteren hohen Auszeichnungen, unter anderem aus Malta, Ungarn und der NATO.

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[Zeitgeschehen im Fokus; Ausgabe 12/2023]

Von Ben McGrath – 21. August 2023

US-Präsident Joe Biden, der japanische Premierminister Fumio Kishida und der südkoreanische Präsident Yoon Suk-yeol trafen sich am Freitag zu einem trilateralen Gipfeltreffen in Camp David (Maryland) nahe Washington DC. Es war das erste Treffen nur zwischen den Regierungschefs der drei Staaten, das nicht am Rande einer größeren multilateralen Versammlung stattfand. Vor allem stellt es eine weitere Eskalation der US-Kriegsvorbereitungen gegen China dar. Für Washington ist der Gipfel ein wichtiger Schritt zur Konsolidierung seiner regionalen Bündnisse in der unmittelbaren Nachbarschaft Pekings. In einer Reihe von Dokumenten, die am Freitag veröffentlicht wurden, verpflichteten sich die USA, Japan und Südkorea, ihre Kooperation durch jährliche gemeinsame Militärübungen zu vertiefen, den Austausch militärischer Erkenntnisse weiterzuentwickeln und auszubauen und die Kommunikation zwischen den Regierungschefs zu verbessern. US-Regierungsvertreter erklärten zuvor, Letzteres werde die Einrichtung eines heißen Drahts zwischen den drei Ländern umfassen. Die Dokumente tragen die Titel „Verpflichtung zur Konsultation“ und „Prinzipien von Camp David“. Dazu kommt eine gemeinsame Erklärung mit dem Titel „Der Geist von Camp David.“ Ein Vertreter der US-Regierung erklärte am Donnerstag, das Ziel sei die Schaffung eines „gemeinsamen Sicherheitsrahmens“ in der Region.

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Von Sergei Mingazhev (Übersetzung: Thomas Röper) – 21. August 2023

Die USA versuchen derzeit, im indo-pazifischen Raum Bündnisse gegen China zu schmieden und das im Idealfall mit der NATO zu verbinden. Das russische Fernsehen berichtete in diesem Zusammenhang über das gemeinsame Treffen der Regierungschefs der USA, Japans und Südkoreas in Camp David. – Die USA intensivieren ihre Bemühungen, im Fernen Osten eine Art NATO gegen China zu schmieden, die sich im Idealfall mit der NATO verbinden soll. Diese Versuche unternehmen die USA seit Jahrzehnten, jetzt scheinen sie aber erfolgreicher zu sein, als bei früheren Anläufen. Nachdem das Bündnis QUAD eher weniger effektiv ist, war die Gründung des Militärbündnisses AUKUS bestehend aus den USA, Großbritannien und Australien ein offener erster Schritt zur Gründung einer fernöstlichen NATO und vieles deutet darauf hin, dass die USA auch Japan und Südkorea darin aufnehmen und die NATO mit AUKUS verbinden wollen. Es war immer schwierig, Japan und Südkorea, die sich beide als Verbündete der USA sehen, untereinander aber traditionell Spinne Feind sind, was historische Gründe hat, auf eine gemeinsame Linie zu bringen. Aber auch dabei scheinen die USA nun Fortschritte zu machen, wie der aktuelle Dreiergipfel der USA mit Japan und Südkorea in Camp David zeigt. Das russische Fernsehen hat am Sonntag über den Dreiergipfel und die Versuche der USA, Japan und Südkorea zu einer „asiatischen NATO“ zu vereinen, berichtet und ich habe den russischen Bericht übersetzt.

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Von Amalia van Gent – 21. August 2023

Türkische Intellektuelle fordern die Weltgemeinschaft auf, zugunsten der bedrohten Menschen in Berg-Karabach zu intervenieren – oder die nächste große humanitäre Katastrophe offenen Auges in Kauf zu nehmen. Da Aserbaidschan reich an Erdöl und Erdgas ist, wollen es viele Länder aber mit der jetzigen Regierung in Baku nicht verderben und überlassen die armenischen Menschen in Berg-Karabach ihrem Schicksal – ganz vorne dabei auch die EU, die infolge ihrer Sanktionen gegen Russland vor allem auf Erdgas aus anderen Ländern angewiesen zu sein vorgibt. – Der Appell türkischer Intellektueller am 16. August richtete sich in erster Linie an ihre internationalen Kollegen: Die Blockade, die „das Regime in Baku mit der Unterstützung Ankaras seit Monaten gegen das armenische Volk von Berg-Karabach“ verhängt habe, „beschwört die Gefahr eines Völkermords herauf“, heißt es in ihrem Aufruf. Seit Monaten ignoriere das Regime in Baku jede Aufforderung der Vereinten Nationen, der Institutionen der Europäischen Union und des Europarats nach einer Aufhebung seiner Blockade, bestreitet gar, dass es überhaupt eine Blockade gebe. „Dabei weiß jeder, dass seit Monaten keine lebenswichtigen Güter mehr nach Berg-Karabach gelangen“.

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Von Andre Damon – 21. August 2023

Seit Anfang des Jahres propagieren die US-Medien die „Frühjahrsoffensive“ der Ukraine als entscheidenden Wendepunkt des Kriegs. Mittlerweile hat sich indessen gezeigt, dass sich diese Offensive zu einem blutigen Debakel entwickelt hat. Obwohl das ukrainische Militär zehntausende Soldaten verloren hat, konnte es nicht einmal die erste Verteidigungslinie des russischen Militärs durchbrechen. Am Freitag veröffentlichte die Washington Post einen Artikel, laut dem US-Geheimdienste zu dem Schluss gekommen sind, dass die Offensive ihr Hauptziel, zum Asowschen Meer vorzustoßen und die „Landbrücke“ zur Halbinsel Krim zu kappen, verfehlen wird. Die Post berichtete: „Die US-Geheimdienste sind zu der Einschätzung gekommen, dass die Gegenoffensive der Ukraine die wichtige südöstliche Stadt Melitopol nicht erreichen wird.“ Das bedeute, dass „Kiew sein Hauptziel, Russlands Landbrücke zur Krim in der diesjährigen Offensive zu kappen, verfehlen wird“. Wie die Post schreibt, bedeutet diese „düstere“ Einschätzung, dass die Offensive trotz der Bereitstellung von hochmodernem Kriegsgerät im Wert von Milliarden Dollar „ihre Ziele nicht erreicht hat“.

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Interview: Clara Weiss – 21. August 2023

In diesem Interview spricht Maxim Goldarb, der Vorsitzende der Partei „Union der Linken Kräfte – Für einen neuen Sozialismus“ (SLS), mit der WSWS über die Verfolgung seiner Partei, die wachsende Antikriegsstimmung in der Ukraine und darüber, welche Auswirkungen der Tod von Hunderttausenden Ukrainern auf die Gesellschaft hat. Seine Partei setzt sich für eine Verhandlungslösung mit Russland ein und ist seit Beginn des Krieges verboten. … Wir rufen alle unsere Leser auf, dem staatlichen Vorgehen der Selenskyj-Regierung, die mit Unterstützung der NATO alle Parteien unterdrückt, die sich in der Ukraine gegen den Krieg stellen, Widerstand zu leisten. In den letzten Monaten hat die WSWS mehrere wichtige Artikel von Goldarb über die innenpolitische Situation in der Ukraine veröffentlicht.

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