US-Navy entsendet gegen China drei Flugzeugträger in den Pazifik

Von Peter Symonds – 15. Juni 2020

Im Rahmen ihres provokanten Militäraufgebots gegen China hat die US Navy zum ersten Mal seit drei Jahren drei Flugzeugträgerkampfgruppen in den Pazifik entsendet. Die Marinebewegungen unterstreichen die strategische Wende des Pentagon vom sogenannten „Krieg gegen den Terror“ hin zur Konkurrenz der Großmächte. Die Gefahr eines Konflikts zwischen den Atommächten verschärft sich weiter. Am 11. Juni brachen die atomar angetriebenen Flugzeugträger und ihr Geleitschutz aus Zerstörern und Kreuzern zu einer massiven Machtdemonstration auf. Obwohl zwar keine Details über ihre geplanten Bewegungen und Übungen bekannt sind, operieren jedenfalls alle Schiffe im Westpazifik und in den strategisch brisanten Gewässern vor dem chinesischen Festland.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/15/usch-j15.html

Washington verschärft Drohkulisse gegen Russland und China mit vermehrten Flügen strategischer Bomber

Von Alex Lantier – 13. Juni 2020

Obwohl in den USA die Corona-Pandemie tobt, verstärkt Washington den Einsatz von Drohnen und atomwaffenfähigen strategischen Bombern, die Russland und China bedrohen. Am Mittwoch gab es Meldungen, laut denen die US Air Force strategische Bomber vom Typ B1 von der Pazifikinsel Guam und Spionagedrohnen vom Typ Global Hawk von der Yokota Air Base in Japan ins Südchinesische Meer fliegen lässt. Von der Dyess Air Force Base auf dem US-Festland wurden vier B1-Bomber und 200 Luftwaffen-soldaten auf die Andersen Air Base auf Guam verlegt. Der Einsatz von Spionagedrohnen ermöglicht die kontinuierliche Überwachung chinesischer Schiffe entlang der chinesischen Küste.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/13/nucl-j13.html

USA und Israel: einig gegen den Internationalen Strafgerichtshof. Der ICC ermittelt wegen Kriegsverbrechen − die US-Regierung antwortet mit Sanktionen

Von Thomas Pany – 12. Juni 2020

Die Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs (das geläufige englisches Akronym ist ICC) sind den beiden befreundeten Regierungschefs Trump und Netanjahu nicht erst seit gestern ein Dorn im Auge. Immerhin geht es um den Vorwurf von „Kriegsverbrechen“. Der spielt im internationalen Ansehen eine Rolle. Auf die leichte Schulter nimmt ihn der US-Präsident jedenfalls nicht, worauf seine gestrige Anordnung („executiv order“) hindeutet, die Wirtschaftssanktionen gegen diejenigen Vertreter des ICC verhängt, die ohne Erlaubnis Washingtons gegen „Personal im Dienst der Vereinigten Staaten“ ermitteln, wie das Außenministerium erklärt.

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China, USA, Taiwan: Politik der Nadelstiche

Von Wolfgang Pomrehn – 12. Juni 2020

Die USA schicken regelmäßig Kriegsschiffe vor die chinesische Küste, gerne auch an sensiblen Jahrestagen. Die US-Regierung scheint nicht allzu sehr an einem entspannten Verhältnis zu seinem größten Handelspartner, der Volksrepublik China, gelegen zu sein. Nach ewigen Streitigkeiten über die Handelsbeziehungen und zuletzt Querelen über den Luftverkehr zwischen den beiden Ländern gibt es auch immer mal wieder ein paar militärische Provokationen.

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Zu den Anhörungen im Auslieferungsverfahren gegen Julian Assange

Von Oscar Grenfell – 4. Juni 2020

Der inhaftierte WikiLeaks-Verleger Julian Assange war am Montag, dem 1. Juni, erneut Gegenstand einer administrativen Anhörung vor dem Bezirksgericht Westminster in London. Da er Untersuchungshäftling und wegen keines Verbrechens verurteilt ist, sind die britischen Behörden gesetzlich verpflichtet, Assange alle 30 Tage einem Gericht vorzustellen. Solche Haftprüfungstermine sollen das Wohlergehen des Gefangenen, die regelrechten Haftbedingungen und den Fortgang seines Falls prüfen.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/04/assa-j04.html

Julian Assange wegen Krankheit nicht bei gerichtlicher Anhörung

Von Thomas Scripps – 3. Juni 2020

Am Montagmorgen versäumte WikiLeaks-Gründer Julian Assange seine dritte Anhörung in Folge. Wegen Krankheit konnte er auch nicht online an der Verhandlung im Amtsgericht Westminster teilnehmen. Seine Anwälte sagten dem Gericht, Assange, der an Atemwegs-problemen leidet, sei zu krank, um sich per Videolink aus dem Belmarsh-Gefängnis einzuschalten. Seine Partnerin Stella Morris erklärte später, dass Assanges Arzt ihm geraten habe, nicht in den Videokonferenzraum zu gehen, um die Wahrscheinlichkeit einer Coronavirus-Ansteckung gering zu halten.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/03/assa-m03.html

Corona-Pandemie: Weißes Haus verschärft angesichts steigender Opferzahlen seine Vorwürfe gegen China

Von Peter Symonds – 19. Mai 2020

Der oberste handelspolitische Berater von US-Präsident Trump, Peter Navarro, hat am Wochenende in einer Reihe von Interviews in Fernsehtalkshows die Angriffe des Weißen Hauses auf China verschärft. Der china-feindliche Kriegshetzer behauptete, Peking habe die globale Corona-Pandemie bewusst ausgelöst. Mit ihren Schuldzuweisungen gegenüber China lenkt die Trump-Regierung nicht nur von ihrer eigenen kriminellen Verantwortung für die katastrophal hohe Zahl von Corona-Toten in den USA ab. Sie stützt damit gleichzeitig auch die Handelskriegsmaßnahmen gegen China, für die Navarro aggressiv eingetreten ist.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/05/19/usch-m19.html7

Europäische Medien starten Propagandakampagne gegen China

Von Alex Lantier – 8. Mai 2020

Die europäischen Medien reagieren auf Donald Trumps Lügenkampagne, in der US-Präsident behauptet, das Coronavirus stamme aus einem chinesischen Labor, mit eigenen reaktionären Provokationen gegen China. Trump hatte bereits mehrfach unterstellt, das Virus sei aus dem Institut für Virologie (WIV) in Wuhan entwichen. Zuletzt behauptete er, China habe „gesagt: ,Hey, seht mal, das wird riesige Auswirkungen auf China haben, also könnten wir auch einfach zulassen, dass sich der Rest der Welt [infiziert].‘“ US-Außen-minister Mike Pompeo behauptete, das WIV sei durch „enorme Beweise“ belastet, und erklärte, China habe „in der Vergangenheit bereits mehrfach die Welt infiziert“. Keiner von beiden legte irgendwelche Beweise für diese provokanten Anschuldigungen vor. Derweil bestreiten Wissenschaftler und sogar der Direktor der Nationalen Geheimdienste, dass das Virus künstlich hergestellt worden sei.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/05/08/euro-m08.html

Spur von US-Söldnern führt nach Deutschland

Von Harald Neuber – 8. Mai 2020

Nach einer Militäraktion zum Sturz der Regierung in Venezuela haben die Behörden des südamerikanischen Landes zwei Überlebende als ehemalige US-Elitesoldaten mit Verbindungen nach Deutschland identifiziert. Bei den Männern handelt es sich nach Angaben der Polizei um den 34-jährigen Luke Alexander Denman und den 41-jährigen Airan Seth Berry. Nach Angaben venezolanischer Medien stammen die beiden Inhaftierten ursprünglich aus Texas. Berry war bis zum Jahr 2013 bei den US-Truppen bei Stuttgart stationiert und lebt seither mit seiner Familie in Baden-Württemberg, wo er auch Deutsch lernte. Denman erklärte in einem Video, das von den venezolanischen Behörden erstellt und online verbreitet wurde, er habe den Gründer des Söldnerunternehmens Silvercorp USA, Jordan Goudreau, im Jahr 2009 während seiner aktiven Dienstzeit bei den US-Truppen in Deutschland kennengelernt. Goudreau hat inzwischen die Verantwortung für den gescheiterten Versuch einer militärischen Aktion zum Sturz der Regierung übernommen.

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Invasion Venezuelas gescheitert – US-Söldner festgenommen

Von Bill Van Auken – 8. Mai 2020

Letzten Sonntag sowie am Montag scheiterten zwei Invasionen an der Küste Venezuelas. Die Operationen wurden von schwer bewaffneten und von den USA geführten Söldner-gruppen durchgeführt. Die Coronavirus-Pandemie, die in den USA weiter wütet und dort bereits unzählige Menschen das Leben gekostet hat, hat in keiner Weise dazu geführt, dass der US-Imperialismus seine räuberischen und kriminellen geostrategischen Interessen in Südamerika oder weltweit zurückstellt.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/05/08/vene-m08.html