Die Zuschauer-Verachtung der Tagesschau

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – 8. Januar 2021

Statt sauberer Information kübelt ARD-aktuell ihre Doppelmoral über‘s Publikum. Hauptsache, ihre primitiven Feindbilder wirken. … Die Tagesschau richtet mit ihrer Berichterstattung gewaltigen mentalen Schaden an. Der selbstherrlichen Aussage, eine deutsch geführte Europäische Union könne „eine ähnlich starke Rolle in der Weltpolitik spielen“ wie die USA und China, stimmt mittlerweile beinahe die Hälfte der Deutschen zu. In der Altersgruppe der 18- bis 29-Jährigen sind es sogar 70 Prozent.

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Neuer Handelsblock unter chinesischer Führung wird Spannungen mit den USA verschärfen

Von Peter Symonds – 18. November 2020

Am Sonntag, dem 15. November, unterzeichneten 15 Länder der asiatischen Pazifikregion ein neues Handels- und Wirtschaftsabkommen. Der „Regionalen, umfassenden Wirtschaftspartnerschaft“ (Regional Comprehensive Economic Partnership, RCEP) werden China, Japan, Südkorea, Australien, Neuseeland und alle zehn Mitgliedsstaaten des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) angehören. Die Verhandlungen dazu hatten sich über acht Jahre hingezogen.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/11/18/trad-n18.html

Ungebrochen: die häusliche Gewalt der Tagesschau …

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – 15. November 2020

Ohne Wenn und Aber: „Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt,“ heißt es im Grundgesetz-Artikel 5. Inwieweit das für das Informationsangebot unserer weitestgehend gleichgeschalteten Leitmedien noch von Belang ist, steht auf einem anderen Blatt. Auch die Rückfrage, wozu es das Zensurverbot im Grundgesetz eigentlich braucht, da doch die qualitätsjournalistische Selbstzensur prächtig funktioniert.

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Trump hetzt vor den Vereinten Nationen gegen China

Von Bill Van Auken – 24. September 2020

Die aufgezeichnete Rede von US-Präsident Donald Trump, die am Dienstag während der Eröffnungssitzung der UN-Vollversammlung gezeigt wurde, war eine Mischung aus hysterischer Hetze gegen China und verlogenen Versuchen, von der katastrophalen Reaktion der USA auf die Corona-Pandemie abzulenken. Trump prahlte mit der Stärke des US-Militärs und dessen Fähigkeiten, die Welt zu zerstören.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/09/24/unga-s24.html

Weißes Haus geht gegen TikTok und WeChat vor: deutliche Verschärfung der Internet-Zensur

Von Kevin Reed – 21. September 2020

Am Freitag kündigte die Trump-Regierung an, gemäß einem Präsidentenerlass vom 6. August das Herunterladen der Social-Media-Apps TikTok und WeChat aus App-Stores der Vereinigten Staaten zu verbieten. Mittlerweile hat Trump einen Deal gebilligt, mit dem der Softwarekonzern Oracle und die Supermarktkette Walmart das Geschäft von TikTok in einem neuen Unternehmen weiterführen, an dem sie mit insgesamt 20 Prozent beteiligt sind. Der Vorschlag stammte von Oracle, das sich anerbot, ein „vertrauenswürdiger Technologiepartner“ der chinesischen Firma ByteDance zu werden, die Tiktok gegenwärtig besitzt.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/09/21/pers-s21.html

Innenpolitische Krise in den USA spitzt sich zu. US-Imperialismus attackiert Russland und China

Von Andre Damon – 2. September 2020

Die innenpolitische Krise in den USA spitzt sich zu und die Lage ist insbesondere durch die anhaltende Covid-19-Pandemie noch explosiver geworden. In dieser Situation haben die Vereinigten Staaten in der vergangenen Woche gleichzeitig ihre Konflikte mit Russland und China verschärft. In einem schnellen Wechsel von Konfrontationen, eskalierenden Gesten und offenen Zusammenstößen kochen die USA fast täglich Konflikte hoch, an denen die großen Atommächte der Welt beteiligt sind und die schnell außer Kontrolle geraten könnten.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/09/02/pers-s02.html

USA verschärfen Druck auf Europa, sich gegen China zu stellen

Von Peter Symonds – 28. Juli 2020

Letzte Woche hielt US-Außenminister Mike Pompeo eine Grundsatzrede, in der er den rücksichtslosen und gefährlichen Konfrontationskurs der Trump-Regierung gegenüber China deutlich verschärfte. Er zählte die wachsende Liste haltloser Angriffe und Lügen gegen China auf und erklärte, die USA würden nicht zur Politik des „Containments“ (Eindämmung) zurückkehren, die sie im Kalten Krieg verfolgt hatten. Damit signalisierte er, dass stattdessen eine aggressivere Strategie geplant ist, mit der die Bedrohung der US-amerikanischen globalen Vorherrschaft durch China ausgeschaltet werden soll.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/07/28/useu-j28.html

US-Außenminister stellt Weichen für Konflikt mit China

Von Peter Symonds – 27. Juli 2020

In einer Rede, gespickt mit Lügen, Heuchelei und antikommunistischer Demagogie, kippte US-Außenminister Mike Pompeo am Donnerstag offiziell die jahrzehntelange amerikanische China-Politik und stellte die Weichen für eine weitere Zuspitzung des Konflikts mit Peking. Die Wahl des Veranstaltungsorts – das Haus und die Bibliothek von Präsident Richard Nixon ­– unterstrich Pompeos Botschaft. Es war Nixon, der zusammen mit seinem damaligen nationalen Sicherheitsberater Henry Kissinger eine Annäherung an China in die Wege leitete. Nixon flog 1972 nach Peking und traf den Führer der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), Mao Zedong. Bei diesem Besuch wurde der Weg zur Aufnahme voller diplomatischer Beziehungen im Jahr 1979 geebnet.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/07/27/chin-j27.html

USA reagieren auf Krise im eigenen Land mit Aggression gegen China

Von Peter Symonds – 18. Juli 2020

Die Kriegsdrohungen der USA gegen China haben diese Woche einen neuen Höhepunkt erreicht. Angesprochen auf die Situation mit China schlägt Präsident Trump einen zunehmend aggressiven Ton an. Gleichzeitig spitzt sich die wirtschaftliche und soziale Krise in den Vereinigten Staaten dramatisch zu und die Aussichten auf eine Wiederwahl Trumps im November schwinden. Beunruhigende Äußerungen kamen diese Woche auch von US-Außenminister Mike Pompeo. Er bezeichnete erstmals alle Ansprüche Chinas im Südchinesischem Meer als „illegal“. Zudem prangerte er den Druck an, den das Land auf kleinere Mächte in der Region ausübe, und verwies auf Chinas Missachtung „der Ordnung, auf der das internationale System beruht“. Die Heuchelei der führenden US-Politiker ist atemberaubend.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/07/18/pers-j18.html

USA verhängen Strafmaßnahmen gegen China wegen Hongkong

Von Peter Symonds – 13. Juli 2020

ie Trump-Regierung hat die Verabschiedung eines nationalen Sicherheitsgesetzes für Hongkong zum Anlass genommen, um ihre Verurteilung Chinas zu verschärfen. Es sollen Sanktionen gegen chinesische Regierungsvertreter verhängt und US-Gesetze aufgehoben werden, die Hongkong seit seiner Übergabe an China 1997 einen Sonderstatus garantierten.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/07/13/hong-j13.html