USA reagieren auf Krise im eigenen Land mit Aggression gegen China

Von Peter Symonds – 18. Juli 2020

Die Kriegsdrohungen der USA gegen China haben diese Woche einen neuen Höhepunkt erreicht. Angesprochen auf die Situation mit China schlägt Präsident Trump einen zunehmend aggressiven Ton an. Gleichzeitig spitzt sich die wirtschaftliche und soziale Krise in den Vereinigten Staaten dramatisch zu und die Aussichten auf eine Wiederwahl Trumps im November schwinden. Beunruhigende Äußerungen kamen diese Woche auch von US-Außenminister Mike Pompeo. Er bezeichnete erstmals alle Ansprüche Chinas im Südchinesischem Meer als „illegal“. Zudem prangerte er den Druck an, den das Land auf kleinere Mächte in der Region ausübe, und verwies auf Chinas Missachtung „der Ordnung, auf der das internationale System beruht“. Die Heuchelei der führenden US-Politiker ist atemberaubend.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/07/18/pers-j18.html

USA verhängen Strafmaßnahmen gegen China wegen Hongkong

Von Peter Symonds – 13. Juli 2020

ie Trump-Regierung hat die Verabschiedung eines nationalen Sicherheitsgesetzes für Hongkong zum Anlass genommen, um ihre Verurteilung Chinas zu verschärfen. Es sollen Sanktionen gegen chinesische Regierungsvertreter verhängt und US-Gesetze aufgehoben werden, die Hongkong seit seiner Übergabe an China 1997 einen Sonderstatus garantierten.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/07/13/hong-j13.html

Die „Syrien-Hilfe“ und Maas, der Schein-Heilige. Die Tagesschau verschweigt die Verbrechen der westlichen „Koalition“ im Nahen Osten

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – 11. Juli 2020

Caesar Act?“ Schon mal gehört? Wenn ja, dann sicher nicht in einer Tagesschau-Sendung. Der Name dieses jüngsten US-amerikanischen Verbrechens an den Syrern taucht im Nachrichtenangebot der ARD-aktuell überhaupt nur ein einziges Mal auf: am Schluss eines bodenlos demagogischen, aus der Ferne geschriebenen Internet-Traktätchens auf tagesschau.de. Der Caesar Act ist ein weiteres Sanktionsgesetz, mit dem Washington die syrische Bevölkerung jetzt zur Hungerrevolte gegen die Assad- Regierung zwingen will. Urheber und Anwender dieses Machwerks gehören als Angeklagte eines Verbrechens gegen die Menschheit vor den Internationalen Strafgerichtshof. Doch das verschweigt die Tagesschau sorgfältig. So, wie sie oft wochenlang nicht aus Syrien berichtet, weil sich das dortige mörderische Treiben der westlichen Alliierten ums Verrecken nicht in positivem Licht darstellen lässt.

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Zwei US-Flugzeugträger bei Kriegsspielen im Südchinesischen Meer

Von Peter Symonds – 7. Juli 2020

Die Militärübungen der US Navy im strategisch wichtigen Südchinesischen Meer, an denen zwei riesige atomar betriebene Flugzeugträger teilnehmen, sind eine nackte und provokante Zurschaustellung militärischer Macht, während die chinesische Marine Seemanöver in der gleichen Region abhält. Die USS Ronald Reagan und die USS Nimitz sind zusammen mit ihren Kampfgruppen, zu denen Lenkraketenkreuzer und Lenkraketenzerstörer gehören, in das Südchinesische Meer gefahren. Auf den Flugzeugträgern befanden sich mehr als 10.000 Marinesoldaten sowie deren Starrflügel-Kampfflugzeuge und Hubschrauber.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/07/07/usch-j07.html

Der Grenzkonflikt zwischen Indien und China: ein geopolitisches Pulverfass

Von Keith Jones – 19. Juni 2020

Der Zusammenstoß von indischen und chinesischen Soldaten im Grenzgebiet am Montag-abend hat die Gefahr eines umfassenden Krieg zwischen den beiden bevölkerungsreichsten Ländern der Welt verschärft, die beide über Atomwaffen verfügen. Dutzende Soldaten der indischen Armee und der chinesischen Volksbefreiungsarmee wurden dabei getötet. Seit den Zusammenstößen haben sowohl Peking als auch Neu-Delhi erklärt, sie würde ihre Streitkräfte abziehen, die auf engem Raum entlang der umkämpften Grenze stationiert sind, und eine friedliche, diplomatische Lösung hinsichtlich rivalisierender Gebietsansprüche verfolgen. Beide Mächte beharren jedoch darauf, dass die andere Seite den ersten tödlichen Zusammenstoß indischer und chinesischer Truppen seit 45 Jahren provoziert habe und sich nun zurückziehen müsse.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/19/pers-j19.html

US-Navy entsendet gegen China drei Flugzeugträger in den Pazifik

Von Peter Symonds – 15. Juni 2020

Im Rahmen ihres provokanten Militäraufgebots gegen China hat die US Navy zum ersten Mal seit drei Jahren drei Flugzeugträgerkampfgruppen in den Pazifik entsendet. Die Marinebewegungen unterstreichen die strategische Wende des Pentagon vom sogenannten „Krieg gegen den Terror“ hin zur Konkurrenz der Großmächte. Die Gefahr eines Konflikts zwischen den Atommächten verschärft sich weiter. Am 11. Juni brachen die atomar angetriebenen Flugzeugträger und ihr Geleitschutz aus Zerstörern und Kreuzern zu einer massiven Machtdemonstration auf. Obwohl zwar keine Details über ihre geplanten Bewegungen und Übungen bekannt sind, operieren jedenfalls alle Schiffe im Westpazifik und in den strategisch brisanten Gewässern vor dem chinesischen Festland.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/15/usch-j15.html

China, USA, Taiwan: Politik der Nadelstiche

Von Wolfgang Pomrehn – 12. Juni 2020

Die USA schicken regelmäßig Kriegsschiffe vor die chinesische Küste, gerne auch an sensiblen Jahrestagen. Die US-Regierung scheint nicht allzu sehr an einem entspannten Verhältnis zu seinem größten Handelspartner, der Volksrepublik China, gelegen zu sein. Nach ewigen Streitigkeiten über die Handelsbeziehungen und zuletzt Querelen über den Luftverkehr zwischen den beiden Ländern gibt es auch immer mal wieder ein paar militärische Provokationen.

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Tagesschau-Stil: … ´s sind ja bloß Chinesen. Die Beijing-Berichterstattung strotzt vor feindseliger Arroganz …

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – 11. Juni 2020

Die Tagesschau ist ein äußerst wirksames Instrument der Indoktrination. USA-, NATO- und EU-affin, obendrein obszön regierungsfromm, bildet sie deren Politik nur kritik- und distanzlos ab. Für die gewöhnliche Meinungsmache reicht das auch. Bei der Berichter-stattung über die Volksrepublik China gibt es aber oft noch ein Extra: Die Redaktion beschallt ihre bis zu elf Millionen deutschsprachigen Kunden mit aggressiven Nebentönen. Die Arroganz dahinter wirkt wie inspiriert von der „Hunnenrede“ Kaiser Wilhelms II. (1900): „Pardon wird nicht gegeben…, daß es niemals wieder ein Chinese wagt, einen Deutschen scheel anzusehen!“

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Trump verschärft Kampagne gegen China

Von Peter Symonds – 1. Juni 2020

US-Präsident Trump hat am Freitag seine rücksichtslose Anti-China-Kampagne in allen Fragen drastisch verschärft und deutlich gemacht, dass eine gefährliche Konfrontation zwischen den beiden Ländern so gut wie unvermeidlich ist. Trump erklärte bei seiner Pressekonferenz am Freitag nicht nur, dass seine Regierung den Sonderstatus von Hongkong, den es nach US-Recht genießt, vollständig revidieren werde – was weitreichende Auswirkungen auf Hongkong und China hat. Seine Äußerungen strotzten obendrein nur so von Anschuldigungen und Lügen. Sie reichten von der unwahren Behauptung, Pekings „Vertuschung“ sei für die globale Covid-19-Pandemie verantwortlich, bis hin zu seiner ständig wiederholten Handelskriegsdemagogie, China habe die US-Wirtschaft jahrzehntelang „abgezockt“.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/01/chin-j01.html

Corona-Pandemie: Weißes Haus verschärft angesichts steigender Opferzahlen seine Vorwürfe gegen China

Von Peter Symonds – 19. Mai 2020

Der oberste handelspolitische Berater von US-Präsident Trump, Peter Navarro, hat am Wochenende in einer Reihe von Interviews in Fernsehtalkshows die Angriffe des Weißen Hauses auf China verschärft. Der china-feindliche Kriegshetzer behauptete, Peking habe die globale Corona-Pandemie bewusst ausgelöst. Mit ihren Schuldzuweisungen gegenüber China lenkt die Trump-Regierung nicht nur von ihrer eigenen kriminellen Verantwortung für die katastrophal hohe Zahl von Corona-Toten in den USA ab. Sie stützt damit gleichzeitig auch die Handelskriegsmaßnahmen gegen China, für die Navarro aggressiv eingetreten ist.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/05/19/usch-m19.html7