Von Thomas Röper – 4. Mai 2021
Um die Ukraine ist es derzeit wieder etwas ruhiger geworden. Ob das daran liegt, dass Russland vor allem den USA sehr deutlich seine „roten Linien“ aufgezeigt hat, ist Spekulation, aber es spricht einiges dafür. Man kann durchaus Parallelen zu den Ereignissen um die Krim 2014 erkennen. Daher will ich zunächst auf diesen spekulativen Teil und die Parallelen zu 2014 eingehen, bevor wir zu den Ereignissen der letzten zwei Wochen kommen.
Von Thomas Röper – 12. April 2021
In der Ukraine finden Fackelzüge zu Ehren von Nazi-Kollaboratoren wie Bandera statt, an der Front wehen Hakenkreuzflaggen, in Stadien wird zu nationalistischen Parolen der rechte Arm gehoben, Kritiker des Kurses des Landes werden ermordet. Das russische Fernsehen hat am Sonntag in der Sendung „Nachrichten der Woche“ natürlich als Schwerpunkt die Lage in der Ukraine gehabt. … In diesem zweiten Beitrag ging es um die Nazifizierung, die in den letzten Jahren in der Ukraine erfolgt ist. … Der Beitrag ist zusammen mit meiner Übersetzung ist er auch ohne Russischkenntnisse verständlich, und die Bilder aus der Ukraine strafen jeden Lügen, der behauptet, es seien keine Nazis in dem Land an der Macht.
Von Baris Demir – 12. April 2021
Vor dem Hintergrund zunehmender Drohgebärden der NATO gegen Russland und China ist im türkischen Staatsapparat ein Konflikt über das Montreux-Abkommen ausgebrochen. Dieser völkerrechtliche Vertrag aus dem Jahr 1936 regelt die Durchfahrt zwischen Mittelmeer und Schwarzem Meer. Ex-Offiziere der Marine haben sich öffentlich gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan Vorhaben gewandt, den Vertrag im Zusammenhang mit dem geplanten Istanbul-Kanal außer Kraft zu setzen. Da mit dem Montreux-Abkommen auch die Durchfahrt von Kriegsschiffen ins Schwarze Meer begrenzt wird, könnte die NATO dann nach Belieben Kriegsschiffe aus dem Mittelmeer entsenden, um Russlands Küste zu bedrohen.
Von Clara Weiss – 12. April 2021
Die USA haben angesichts der rasch eskalierenden Krise in der Ostukraine beschlossen, zwei Kriegsschiffe ins Schwarze Meer zu schicken. Wie die türkische Regierung am Freitag bestätigte, hat das Pentagon 15 Tage zuvor formell die Genehmigung für zwei seiner Schiffe beantragt, türkische Meerengen zu durchfahren. Sie sollen bis zum 4. Mai im Schwarzen Meer stationiert bleiben. Die Entsendung der US-Kriegsschiffe ins Schwarze Meer ist nur der jüngste von außerordentlich provokanten Schritten der von der NATO unterstützten Ukraine und der USA in der Krise. US-Präsident Joe Biden bekräftigte Anfang März kurz nach seinem Amtsantritt, dass „die Krim zur Ukraine gehört“. Daraufhin kündigte die ukrainische Regierung von Wolodymyr Selenskyj eine Strategie zur „Rückeroberung der Krim“ und der Region Donbass an.
Von Christian Müller – 11. April 2021
Im Donbass sind die Spannungen hoch, ein neuer Krieg wird immer wahrscheinlicher. Doch die Medien informieren bewusst einseitig. Seit einigen Wochen steigen die Spannungen zwischen der Ukraine und Russland im Donbass massiv. Seit der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach der Wahl Joe Bidens in den USA einen deutlich härteren Kurs gegen Russland fährt, drei sogenannt Russland-freundliche Fernseh-Sender widerrechtlich geschlossen hat und offen eine Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO verlangt, sind auch die Waffenstillstandsverletzungen in Luhansk und Donezk wieder gestiegen. Und seit kurzem melden die dortigen Beobachtungsequipen der OSZE, dass auch die Überwachungsdrohnen durch – vermutlich bewusst inszenierte – Störungen des GPS-Navigationssystems kaum mehr einsatzfähig sind. Zur Motivation der regierungstreuen ukrainischen Soldaten reiste Selenskyj sogar persönlich wieder an die Frontlinie. Von seinem Wahlkampf-Versprechen, in erster Priorität für Frieden im Donbass zu sorgen, ist nichts übriggeblieben. Im Gegenteil, er gießt jetzt sogar Öl ins Feuer.
Von Von Thomas Röper – 10. April 2021
Während die deutschen „Qualitätsmedien“ sich täglich darüber aufregen, dass Russland innerhalb des eigenen Landes Truppen verlegt, verschweigen sie möglichst, dass die NATO demnächst mit 40.000 Soldaten direkt an der russischen Grenze den Krieg gegen Russland trainiert. Das NATO-Manöver Defender 2021 ist in den deutschen „Qualitätsmedien“ kein Thema. Sogar die Pressestelle des Pentagon in Hamburg, der Spiegel, schweigt sich betreten über das größte NATO-Manöver seit dem Kalten Krieg aus. Eine Suchanfrage mit dem Begriff „Defender“ ergibt beim Spiegel exakt 0 (in Worten Null) Ergebnisse zu dem Manöver. Anscheinend möchte man in der Hamburger Redaktion der Pentagon-Propaganda nicht, dass deutsche Leser davon erfahren, dass demnächst 40.000 NATO-Soldaten direkt an der russischen Grenze Krieg spielen und den Angriff auf Russland proben. Das könnte die Leser ja auf die Idee bringen, dass Russland durchaus Gründe hat, nervös zu sein, vor allem, weil das Manöver zeitlich so exakt mit der Verschärfung der Lage in der Ukraine zusammenfällt.
Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – 9. April 2021
Der US-Präsident und die „westliche Wertegemeinschaft“ sind für die Kriegsgefahr in der Ukraine und das Elend der Bevölkerung verantwortlich. – Tagesschau-Meldung ohne gedankliche Vorleistung: „Der Konflikt um die Ostukraine heizt die Spannungen zwischen den USA und Russland an.“ Hoppla. Kleine Analyse: Wer (Subjekt)? Der Konflikt. Satzaussage? Heizt an. Wen oder was (Objekt)? Die Spannungen. Ach so. Der Konflikt, dieser Kotzbrocken! Damit wir trotz solch erbärmlicher Sprache ins gewünschte Bild gesetzt werden, kloppt Tagesschau-Expertin Silvia Stöber mit ihrem nächsten Satz den Rahmen drumherum fest: „Berichten über umfangreiche Truppenbewegungen russischer Streitkräfte an die Grenze der Ukraine folgten Warnungen und Drohgebärden.“ (ebd.) Und schon liegen wir wieder richtig: Der Russe ist schuld. Der provoziert ja andauernd. Von wem eigentlich die „Berichte“ stammen, inwieweit sie zutreffen und welch tatsächlichem Zweck all das letztlich dient, klärt die Tagesschau nicht. Im Kontext wird deutlich: Die Guten (der Westen, also wir) „warnen“, die Bösen („der Russe“ natürlich) „drohen“. Mit solchem Stumpfsinn will die Tagesschau den Zuschauererwartungen entsprechen.
Von Thomas Röper – 8. April 2021
Wenn sich in der Ukraine ein Massaker wie in Srebrenica wiederholt, wird Russland seine im Donbass lebenden Bürger schützen, sagte Dmitri Kozak, stellvertretender Leiter der russischen Präsidialverwaltung. Kozak machte klar, dass Russland einem Massaker an der Zivilbevölkerung im Donass nicht tatenlos zuschauen und dass auch die NATO Russland dabei nicht abschrecken werde.
Von Clara Weiss – – 8. April 2021
Am Dienstag sprach der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg über die zunehmenden Spannungen mit Russland in der Ostukraine. In den letzten Wochen waren die Kämpfe zwischen dem ukrainischen Militär und von Russland unterstützten Separatisten in der Region Donbass eskaliert. Im Osten des Landes tobt ein Bürgerkrieg, seit die Regierung in Kiew mit Unterstützung der USA und Deutschlands im Jahr 2014 gestürzt wurde. Bei diesem Putsch hatten Neonazis eine wichtige Rolle gespielt. Der Krieg hat mehr als 14.000 Todesopfer gefordert und Millionen zur Flucht gezwungen. In den letzten drei Monaten wurden schätzungsweise 40 Menschen bei Zusammenstößen getötet. Laut den ostukrainischen Separatisten ist diese Woche mindestens ein Kind bei Gefechten getötet worden.
Von Thomas Röper – 6. April 2021
Die Parallelen zwischen der Krise zwischen Georgien und Russland 2008 einerseits und der heutigen Krise zwischen der Ukraine und Russland andererseits sind offensichtlich. Wiederholt sich das Szenario „Kaukasuskrieg“? 2008 hat der georgische Präsident Saakaschwili geglaubt, die USA würden Georgien bei einem Krieg gegen Russland zu Hilfe kommen und den Krieg im Kaukasus entfesselt, der für ihn in der totalen Niederlage endete, denn US-Präsident Bush Junior dachte gar nicht daran, wegen Georgien in einen Krieg gegen Russland zu ziehen. Die USA hatten ihr Ziel schon in dem Moment erreicht, als Georgien den ersten Schuss abgegeben hatte. Die aktuellen Ereignisse in der Ukraine erinnern frappierend an die Vorgeschichte des Kaukasuskrieges von 2008.