UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer: An Julian Assange soll ein Exempel statuiert werden

Von Dietmar Gaisenkersting – 9. September 2019

Die größte überregionale Tageszeitung in Deutschland, die Süddeutsche Zeitung, veröffentlichte am Freitag ein ganzseitiges Interview mit dem UN-Sonderberichterstatter für Folter Nils Melzer über Wikileaks-Gründer Julian Assange. Der Schweizer Jurist, der auch die schwedische Staatsbürgerschaft besitzt, ist seit 2016 in diesem Amt. Zuvor hatte er das Internationale Komitee vom Roten Kreuz beraten.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/09/09/assa-s09.html

Washington eskaliert „maximalen Druck“ auf den Iran

Von Bill Van Auken – 7. September 2019

Vor etwas mehr als einem Jahr erneuerte Washington seine Wirtschaftssanktionen gegen den Iran, die einem militärischen Belagerungszustand gleichkommen. Die früheren Sanktionen waren nach der Unterzeichnung des Atomabkommens zwischen Teheran und den westlichen Großmächten im Juli 2015 aufgehoben worden.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/09/07/pers-s07.html

Russland und die Türkei intensivieren militärische Zusammenarbeit trotz Opposition der USA

Von Ulas Atesci – 7. September 2019

Der Überraschungsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Moskau am 27. August zeigte die wachsende bilaterale militärische Zusammenarbeit zwischen der Türkei, einem NATO-Mitgliedstaat, und Russland. In Moskau schlug er vor, russische Flugabwehrraketen und möglicherweise Kampfflugzeuge zu kaufen, was zu Spannungen mit den imperialistischen Verbündeten der Türkei in Washington und Europa führte.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/09/07/turk-s07.html

US-Regierung wollte Kapitän von iranischem Tanker anwerben – und bot Gelder in Millionenhöhe an

Von Sputnik – 5. September 2019

Zunächst haben einige US-Medien darüber berichtet, nun hat auch das Außen-ministerium den Vorfall bestätigt. Offenbar hatte die US-Regierung versucht, den Kapitän des iranischen Tankers zu bestechen und durch Zahlungen in Millionenhöhe für Kooperation anzuwerben. Demnach haben die USA dem Kapitän des wochenlang vor Gibraltar festgesetzten iranischen Tankers „Adrian Darya 1“ Zahlungen in Millionenhöhe für eine Kooperation mit der US-Regierung angeboten. Der Kontaktmann des US-Außenministeriums für den Iran, Brian Hook, habe dem indischen Kapitän des Schiffes Akhilesh Kumar per E-Mail mehrere Millionen Dollar angeboten. [Hier weiterlesen]

Auftritt von Roger Waters und John Pilger zur Verteidigung von Julian Assange in London

Von Reportern der WSWS – 3. September 2019

Nahezu 1.000 Menschen kamen gestern Abend im Zentrum von London zusammen, als der weltweit bekannte Künstler Roger Waters zu Ehren des inhaftierten WikiLeaks-Herausgebers Julian Assange auftrat. Die Veranstaltung fand vor dem britischen Innenministerium statt, nur wenige Kilometer vom Gefängnis Belmarsh entfernt, wo Assange im Hochsicherheitstrakt einsitzt. Waters trug den legendären Song „Wish You Were Here“ von Pink Floyd vor. Begleitet wurde er vom Gitarristen Andrew Fairweather Low.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/09/03/wate-s03.html

Australische Grüne verabschieden Antrag zu Assanges „Verteidigung“, aber ihre Abgeordneten schweigen

Von Oscar Grenfell – 3. September 2019

Die Grünen von New South Wales haben einen Antrag verabschiedet, der „das Versäumnis der australischen Regierung anprangert, den verfolgten WikiLeaks-Gründer Julian Assange zu verteidigen“, sowie „ihn nach Hause zu holen und ihm die Unterstützung und Hilfe zu geben, die er braucht“.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/09/03/assa-s03.html

80 Jahre seit Ausbruch des Zweiten Weltkriegs

Von Bill Van Auken – 1. September 2019

Vor 80 Jahren, am 1. September 1939, begann das nationalsozialistische Regime Deutschlands seine Invasion in Polen. Zwei Tage später erklärten Großbritannien und Frankreich Deutschland den Krieg. Der Zweite Weltkrieg – der sich über die ganze Welt erstrecken und sechs Jahre andauern sollte, bevor er 1945 zu Ende ging – wurde mit unsäglicher Brutalität geführt und verfolgt das kollektive Gedächtnis der Menschheit als das barbarischste Ereignis der Geschichte.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/09/02/pers-s01.html

US-Operation verschärft Spannungen im Südchinesischen Meer

Von James Cogan – 31. August 2019

Am 28. August führte die US-Navy eine weitere Operation zum „Schutz der Freiheit der Seefahrt“ (FONOP) durch, um Chinas Gebietsansprüchen im Südchinesischen Meer entgegenzutreten. Im Rahmen dieser Provokation drang der Lenkwaffenzerstörer USS Wayne E. Meyer in die „Sperrzone“ von 12 Seemeilen um die beiden von China kontrollierten Inseln Fiery Cross Reef und Mischief Reef ein, die zu den Spratly-Inseln gehören. Dabei ist er mit großer Wahrscheinlichkeit auch anderen Inseln und Riffen nahegekommen, die von Chinas Rivalen beansprucht werden, darunter Vietnam, Malaysia, die Philippinen und Taiwan.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/08/31/schs-a31.html

Wikileaks deckt Verbrechen mit deutscher Beteiligung auf

Von Gregor Link – 31. August 2019

Wikileaks-Gründer Julian Assange sitzt in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis, ihm drohen eine lebenslange Haft- oder die Todesstrafe in den USA, weil er Kriegsverbrechen an die Öffentlichkeit gebracht hat. Das hält die deutschen Medien nicht davon ab, ihn entweder totzuschweigen oder übel zu verleumden. Wie die US-amerikanischen und britischen Medien setzen auch sie alles daran, den Journalisten zu verunglimpfen und den Frontalangriff auf die Pressefreiheit zu rechtfertigen.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/08/31/wiki-a31.html

Verschwiegener Protest. Zur Berichterstattung der Heilbronner Stimme über den Fall Assange

Von der Redaktion – 31. August 2019 (aktualisiert am 10. September 2019)

Unter dem Titel „Ein mächtiger Gegner. WIKILEAKS. Was eine Verurteilung des Enthüllungsjournalisten Julian Assange in den USA für die Pressefreiheit bedeutet“ berichtete die Tageszeitung Heilbronner Stimme am 16. August 2019 ausführlich über den Fall Julian Assange und seine Hintergründe. Anlass des Berichts war eine Veranstaltung des Komitees für die Verteidigung von Julian Assange und Chelsea Manning, die über einen Monat zuvor, am 10. Juli 2019, in den Räumen der Volkshochschule Heilbronn stattgefunden hatte. Der Veranstaltung, die vom Rosa-Luxemburg Club Heilbronn unterstützt wurde, war ein Aufruf des Komitees zur Freilassung von Julian Assange und Chelsea Manning vorausgegangen, den weit mehr als 100 Menschen unterzeichnet hatten. Die Zeitung schaffte es, weder diesen Aufruf noch die Veranstaltung und den Veranstalter zu erwähnen. Die von ihrer Redaktion gekürzte Fassung eines Leserbrief, der diese und andere Versäumnisse anspricht, veröffentlichte die Zeitung erst am 9. September 2019.